EU-Beitritt würde Portemonnaie entlasten

Hochpreisinsel: Für die gleiche Summe füllt sich in der Schweiz nur das Kinder-Einkaufswägeli. NEBS

Ein Beitritt der Schweiz zur EU würde sich positiv auf die Geldbeutel der Konsumenten auswirken. Die Neue Europäische Bewegung Schweiz (nebs) hat eine neue Kampagne lanciert.

Damit will die Organisation eine neue Diskussion um einen Beitritt der Schweiz zur EU auslösen. Den bilateralen Weg der Regierung stellt die nebs in Frage.

Dass die hiesigen Preise die Haushaltsbudgets stärker belasten als jene in der EU, sei zwar keine taufrische Erkenntnis, schrieb die Bewegung am Mittwoch in einem Communiqué. Für sie illustriert das “anhaltend hohe Preisniveau im europäischen Vergleich” aber treffend die Wohlstandseinbussen und andere Nachteile, die sich aus der Nichtmitgliedschaft ergeben.

Mit der Aktion Euro-Markt sollen auch jene angesprochen werden, die “mit einer klassischen politischen Argumentation schwer erreichbar sind”, hiess es.

Neue Beitrittsdiskussion

Mit Standaktionen in den grösseren Städten will die rund 5000 Mitglieder zählende nebs eine neue Beitrittsdiskussion auslösen. Die EU-Befürworter verteilen etwa Flyer, auf denen Preise zwischen der Schweiz und der EU verglichen werden.

Anfang Juli schaltete die nebs zudem eine Internet-Seite auf, deren Adresse den Titel der Kampagne trägt: www.euro-markt.ch.

Ungenügende Integration

Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten würden im Vergleich zu den deutschen für gleichartige Produkte 20 bis 30 Mrd. Franken mehr bezahlen, rechnet die nebs vor. Dabei stützt sie sich auf Angaben des Preisüberwachers. Als Grund ortet die Organisation vorab die ungenügende wirtschaftliche Integration der Schweiz in die EU.

Als Stichworte nennt die nebs den mangelnden Wettbewerb im Schweizer Markt, Hemmnisse im Zollverkehr, technische Hemmnisse und die Vorschriften zur Behinderung der freien Gütereinfuhr. Unter den hohen Preisen würden indes nicht allein die Konsumenten leiden, sondern auch Landwirtschaft, Industrie und Tourismus.

Nicht allein

Um das Problem der hohen Preise und der damit verbundenen Nachteile zu lösen, sieht die nebs nur ein Rezept: den EU-Beitritt. Den bilateralen Weg, den der Bundesrat laut seinem Ende Juni verabschiedeten Europabericht weiter entwickeln will, stellt die nebs in Frage.

Die nebs ist nicht die einzige Organisation, die sich mit den Vor- und Nachteilen eines Beitritts beschäftigt. Im vergangenen halben Jahr präsentierten etwa die Konferenz der Kantonsregierungen, der Wirtschafts-Dachverband economiesuisse und die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) eigene Gutachten.

swissinfo und Agenturen

Neue Europäische Bewegung (nebs)

Die Neue Europäische Bewegung Schweiz (nebs) ist die Nachfolgerin der Europäischen Bewegung Schweiz (EBS), die sich seit 1934 für eine Föderation der europäischen Staaten stark gemacht hatte.

Die nebs entstand 1998 aus dem Zusammenschluss von diversen europafreundlichen Bewegungen. Ihr Hauptziel ist ein rascher Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union (EU).

Eine von der nebs lancierte Volksinitiative hatte die unverzügliche Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU verlangt. Sie wurde 2001 massiv verworfen. Ende 2005 zählte die nebs 4500 Mitglieder.