Fraktionschef Frey gibt ab

Walter Frey hat im Parlament verschiedene Fäden gezogen (hier mit seinem Berner Kollegen Hermann Weyeneth). Keystone Archive

SVP-Fraktionschef Walter Frey zieht sich aus der Politik zurück. Der Zürcher Automobil-Importeur gab am Montag berufliche Gründe für seinen überraschenden Rückzug aus dem Parlament an.

Die wachsenden Aufgaben in seiner Unternehmung zwängen Frey zum Rücktritt, teilte die kantonale Zürcher SVP am Montag mit. Der Verwaltungsrats-Präsident der Emil Frey AG wolle sich ganz auf seine Geschäftstätigkeit konzentrieren. Deshalb trete er auf den 25. November, den Beginn der kommenden Wintersession, zurück.

Frey hatte seine politische Tätigkeit 1982 in der Stadtzürcher SVP begonnen, die er in den vergangenen 17 Jahren präsidierte. Seit 1987 gehörte er dem Nationalrat an; seit zwei Jahren präsidierte Frey als Nachfolger von Bundesrat Samuel Schmid die SVP-Fraktion der eidgenössischen Räte.

Frey war neben Christoph Blocher eines der politischen Schwergewichte der SVP-Fraktion in Bern, die in den 90er-Jahren immer stärker von den Zürcher Vertretern dominiert wurde. Von 1991 bis 1999 hatte Frey in der Finanzkommission den harten Sparkurs seiner Partei vertreten und Einschnitte bei den Ausgaben gefordert.

Als Leistungsausweis führt die SVP Positionspapiere der Partei zur Finanz- und Steuerpolitik, zur Aussenpolitik und zum GATT an, die Freys Handschrift trügen. Zudem sei er einem überparteilichen Komitee vorgestanden, das sich erfolgreich gegen den Beitritt zum EWR eingesetzt habe.

Neuer Fraktionspräsident gesucht

Mit dem Rücktritt ist die Neubesetzung des Fraktions-Präsidiums ins Zentrum gerückt. Kandidaturen aus dem Kanton Bern sind zu erwarten. Für die Zürcher SVP ist einzig wichtig, dass der Neue weiterhin die erfolgreiche Linie der SVP Schweiz vertritt.

Ob nach Schmid und Frey nun wieder ein Vertreter der Berner SVP das Fraktions-Präsidium übernehmen wird, ist noch offen. Der Berner Parteipräsident und Nationalrat Hermann Weyeneth gibt sich vorerst bedeckt. “Der Rücktritt von Frey ist zu überraschend gekommen, ich kann noch nichts sagen”, sagte Weyeneth am Montag. Kandidaturen aus dem Kanton Bern seien aber zu erwarten.

Die Zürcher SVP mache keinen Anspruch auf das Amt geltend, sagte Parteisekretär Claudio Zanetti. Im Vordergrund stehe das Programmatische. Der Neue müsse die Meinung der SVP Schweiz vertreten, wie sie auch in der Westschweiz erfolgreich sei. Es gebe auch in anderen Kantonen gute Leute.

Der Baselbieter Caspar Baader

Einer, der die aktuelle Parteilinie klar vertritt und als möglicher Kandidat gehandelt wird, ist beispielsweise der Baselbieter Nationalrat Caspar Baader. Ob allenfalls auch die liberaler geprägte Bündner Patei einen Kandidaten ins Rennen schickt, blieb vorerst offen. Die Frage werde geprüft, sagte Sprecher Fadri Ramming.

Wahl bereits in 10 Tagen

Die Wahl erfolgt am kommenden 16. November an der ordentlichen Fraktionssitzung, wie Parteipräsident Ueli Maurer erklärte. Bis zu diesem Zeitpunkt könnten die Kantonalsektionen, Gruppierungen oder Einzelne ihre Kandidaturen einreichen. Die Herkunft sei sekundär, er werde keinen Einfluss ausüben, sagte Maurer.

swissinfo und Agenturen