Glarus beschliesst radikale Gemeindereform

Hände hoch im "Ring" für einen modernen Kanton Glarus. Keystone

Aus 25 Ortsgemeinden werden drei grosse Einheitsgemeinden: Im Kanton Glarus hat die Landsgemeinde am Sonntag überraschend eine radikale Reform beschlossen.

Die Kantonsregierung hatte zehn Gemeinden gewollt, kam damit aber beim Volk nicht durch. Ziel der Reform sind einfachere Strukturen und Einsparungen.

Aus 25 Kleinen hätten es zehn Grössere werden sollen, am Schluss sind drei Grosse daraus geworden: Die Rede ist von der Anzahl Gemeinden im Kanton Glarus. Der Entscheid für das Modell mit drei grossen Einheitsgemeinden war im Vorfeld von kaum jemandem erwartet worden und kommt deshalb einer Sensation gleich.

Beobachter hatten nämlich selbst für die von der Glarner Kantonsregierung vorgeschlagene Halbierungsvariante eher mit einer Ablehnung gerechnet.

Junge entschieden

Einem Stimmbürger aus dem links-grünen Lager ging der Vorschlag der Regierung aber zu wenig weit, weshalb er eine Reduktion auf drei politische Gemeinden vorschlug.

Der Entscheid zugunsten dieser radikalen Variante fiel im “Ring”, wie die Andordnung der Landsgemeinde auch genannt wird, äusserst knapp aus. Landammann (Präsident der Kantonsregierung) Robert Marti musste die auf rund 8000 geschätzten Teilnehmerinnen und Teilnehmer drei Mal abstimmen lassen, bis das Resultat feststand.

Den Ausschlag gaben offenbar junge Stimmende aus dem linken und grünen Lager, wie ein Landsgemeinde-Teilnehmer gegenüber swissinfo sagte. Sie seien am Sonntag zahlreicher erschienen als bei früheren Landsgemeinden.

Noch nicht morgen

Die drei künftigen Gemeinden Glarus Mitte, Glarus Nord und Glarus Süd umfassen je 10’000 bis 16’000 Einwohner und entsprechen den Planungsregionen.

Wann die neue Struktur in die Praxis umgesetzt wird, steht noch nicht fest. Wegen des unerwarteten Entscheids müssen die Behörden erst neue Grundlagen ausarbeiten.

Komplizierte Strukturen

Mit der Strukturreform will der Kanton Glarus dem Wirrwarr an bestehenden Verwaltungseinheiten ein Ende bereiten und sich modernisieren. Gleichzeitig soll damit auch Geld eingespart werden.

Die bisherige Unterteilung der Gemeinden in Bürger-, Schul- und Fürsorgegemeinden fällt weg. Das Sozial- und Vormundschaftswesen wird Sache der kantonalen Behörden.

Bisher wurde das öffentliche Leben nicht nur in den 25 Ortsgemeinden verwaltet, sondern auch noch in 9 so genannte Tagwen (Bürgergemeinden), 20 Schulgemeinden und 16 Fürsorgegemeinden. Damit kamen jährlich rund 65 verschiedene Gemeinderechnungen zu Stande.

Nicht weniger Lohn

Vor dem Entscheid über die Gemeinden hatten die Landsgemeinde-Teilnehmerinnen und Teilnehmer Robert Marti von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) zum neuen Landamman gewählt.

Auch hatten die Stimmenden einen Antrag eines Bürgers auf Senkung der Löhne der Regierungsräte von knapp 185’000 auf 170’000 Franken abgelehnt. Zudem passierten verschiedene Anpassungen an das Bundesrecht. Unter anderem können sich homosexuelle Paare nun auch im Kanton Glarus amtlich registrieren lassen.

swissinfo

In Kürze

Die Landsgemeinde ist eine Urform der Schweizer Demokratie, wo die stimmberechtigten Bürger und Bürgerinnen sich in Kreisform (“Ring”) unter freiem Himmel treffen und Entscheide mit Handheben fällen.

Die erste Landsgemeinde hatte 1231 in Uri stattgefunden. Heute wird sie nur noch in Appenzell-Innerrhoden und in Glarus praktiziert. Alle anderen Kantone führen Abstimmungen an der Urne durch.

Die Landsgemeinde findet gewöhnlich einmal jährlich im Frühling statt. Dann werden Kantonsregierung, Richter und die Vertreter im Schweizer Parlament in Bern gewählt.

An der Landsgemeinde wird aber auch über Sachgeschäfte abgestimmt. Das Resultat wird meist anhand der in die Höhe gehaltenen farbigen Stimmzettel geschätzt. Nur wenn es sehr knapp ist, werden die Stimmen gezählt.