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Grünes Licht für Verkehrsobservatorium

Der Alpentransit im Visier des Verkehrsobservatoriums.

(Keystone Archive)

Vier Jahre nach dem Inkrafttreten des Landverkehrs-Abkommens zwischen der Schweiz und der EU sollen nun bald Daten über den Alpentransit erhoben werden.

Der EU-Ministerrat hat am Freitag in Luxemburg dem Verkehrs-Observatorium zugestimmt.

Das Grüne Licht der EU-Staaten war notwendig für die Ausschreibung dieser Beobachtungs-Stelle. Sie kann nun nach dem nächsten Gemischten Landverkehrs-Ausschuss vom 22. Juni erfolgen, wie das Bundesamt für Verkehr (BAV) erklärte.

Die Beobachtungsstelle soll jährliche Statistiken über die Entwicklung des Strassen- und Eisenbahnverkehrs in den Alpenländern erstellen. Diese dienen als Grundlage, damit die Schweiz bei Störungen im alpenquerenden Schwerverkehr und gleichzeitig nicht ausgelasteter Bahnkapazität Schutzklauseln beanspruchen kann.

Zudem wird das externe Büro den Gemischten Ausschuss künftig bei der Festlegung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) unterstützen. Für 2008 ist eine Erhöhung bereits im Abkommen vorgesehen. Später müssen Bern und Brüssel dies aushandeln.

100'000 Euro pro Jahr

Die Kosten für das Observatorium werden je zur Hälfte von der Schweiz und der EU getragen. Im ersten Jahr ist ein Budget von 250'000 Euro (gut 390'000 Franken) geplant, für die Folgejahre jeweils 100'000 Euro (156'000 Franken).

Bern und Brüssel hatten sich bereits vergangenen Juni über die Modalitäten für die Beobachtungsstelle geeinigt. Im Bundesamt für Verkehr war man daher erfreut, dass es nun vorwärts geht, wie der Sprecher sagte.

Im Dezember hatte BAV-Direktor Max Friedli seinen Unmut über die Verzögerungen der EU nicht verhehlt. Wegen dem EU-internen Streit über die Verteilung der Schweizer Kohäsionsmilliarde waren die Schweizer Dossiers auf Eis gelegt. Von der Blockade war auch die Verkehrsbeobachtungsstelle betroffen gewesen.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Im Bereich des Verkehrs führt die Angleichung der Schweizer Statistik an die Standards der Gemeinschaft zu einer erheblichen Erhöhung der Häufigkeit und Produktion von Datenerhebungen.

Diese Informationen liefern wichtige Anhaltspunkte für die Ausrichtung der Schweizer Verkehrspolitik. So soll die Zahl der LKW, welche die Alpen überqueren, bis 2010 reduziert werden.

Die Schutzmassnahmen, welche die Schweiz im Rahmen des bilateralen Abkommens über Landverkehr ergreifen kann, werden leichter von der EU akzeptiert, wenn sie von eurokompatiblen Statistiken nach EU-Normen abgeleitet werden.

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Fakten

In den letzten 25 Jahren hat sich der Schwerverkehr durch die Schweiz verdoppelt
1980 wurden 90% des Schwerverkehrs über die Schiene transportiert. 2005 ist dieser Anteil auf 65% gesunken
2005 haben rund 1,2 Mio. LKW die Alpen überquert
Laut Gesetz soll diese Zahl bis 2009, also zwei Jahre nach der Eröffnung des Lötschberg-Basistunnels, auf 650'000 reduziert werden

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