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Handelsstreit lösen

Blick in den Verhandlungssal der WTO in Genf.

(Keystone)

Erstmals wendet sich die Schweiz an die WTO. Ein Panel soll den Streit mit den USA über die amerikanischen Stahlimporte prüfen.

Nach der Eingabe der Schweiz wird eine Expertengruppe (Panel) prüfen, ob die von den USA im März beschlossenen Zölle auf Stahlimporte den Regeln der Welthandels-Organisation (WTO)entspricht.

Die USA verlangen bis zu 30% Importzölle. Für die Schweizer Exportindustrie entstehe, so sagt die Bundesverwaltung, einen Schaden von rund 20 Mio. Franken.

Die bilateralen Verhandlungen mit den USA über diesen Punkt führten zu keinen Resultaten, sagte Didier Chambovay, Schweizer Repräsentant bei der WTO in Genf.

Im Juni behandelt

Die Forderung der Schweiz wird an der nächsten Sitzung der WTO-Schlichtungsstelle am 14. Juni behandelt. Dann dürften auch entsprechende Forderungen von Norwegen, Neuseeland und Brasilien zur Sprache kommen.

Die Europäische Union verlangte am Montag ihrereseits zum zweiten Mal die Einsetzung eines Panels zur Prüfung des Stahlstreits mit den USA. Diese lehnten das Begehren anlässlich der ersten EU-Forderung am 22. Mai ab. Einen zweiten Versuch können die USA aber nicht zurückgeweisen. Das EU-Gesuch wird demnach angenommen.

Die Expertengruppe hat anschliessend (einschliesslich Berufungs-Verfahren) maximal 15 Monate Zeit um zu entscheiden, ob die von den USA beschlossenen Schutzzölle legal sind oder nicht.

swissinfo und Agenturen


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