Inlandnachrichtendienst-Datenbank wächst
Der Nachrichtendienst des Bundes meldet, dass Ende August dieses Jahres 118'000 Personen in seiner Datenbank erfasst waren. Lediglich 6000 davon waren Schweizer Bürger.
Mit der fortschreitenden Modernisierung des Informatisierten Staatsschutz-Informations-Systems (ISIS) stieg auch die Anzahl der fichierten Personen: Vor dreieinhalb Jahren waren noch 4000 Schweizer erfasst. Insgesamt betrug die Anzahl der registrierten Personen damals 100’000.
ISIS sei keine “Verdächtigendatenbank”, sagte Philipp Kronig, zuständig für das Informationsmanagement beim NDB. Längst nicht alle, die im ISIS registriert würden, seien auch verdächtig. Rund ein Drittel aller Einträge werde nach der Relevanzkontrolle wieder gelöscht.
Privatpersonen, die wissen wollen, ob sie im ISIS registriert sind, können beim Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) eine Anfrage deponieren.
Gewöhnlich erfahre eine Person jedoch erst von ihrer Erfassung, wenn der Eintrag wieder gelöscht worden sei, so Kronig.
Grundsätzlich sammelt der Inlandnachrichtendienst Informationen, um Terrorismus, Spionage, gewalttätigen Extremismus oder Handel mit Waffen und radioaktiven Materialien zu bekämpfen.
2010 entsteht aus der Fusion des Inland- und des Auslandnachrichtendienstes der Nachrichtendienstes des Bundes (NBD).
swissinfo.ch und Agenturen
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