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Kampf gegen den Fälschungs-Boom

Peking: Ein Kleidergeschäft, das Raubkopien verkauft. Keystone

In Genf entwerfen diese Woche Vertreter aus Politik und Wirtschaft Strategien gegen die Zunahme von gefälschten Produkten und Piraterie.

Der Schweizer Justizminister hat den Kongress am Dienstag eröffnet. Mitte Monat hatte Christoph Blocher strengere Massnahmen in der Schweiz angekündigt.

Die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (Wipo), die diesen Kongress in Genf einberufen hat, schätzt die Kosten des illegalen Handels mit Produktefälschungen auf mehr als 125 Mrd. Franken (rund 100 Mrd. Dollar).

Das Geschäft mit diesen Fälschungen kostet allein die Schweiz rund zwei Milliarden Franken jährlich. Deshalb hat der Bundesrat Anfang Monat eine Stopp-Kampagne für Fälschungen lanciert, um in der Öffentlichkeit das Bewusstsein für die Risiken solcher Produkte zu wecken.

“Heute ist praktisch jedes Produkt auf dem Markt ein Ziel von Fälschern und Piraterie”, schreibt die Wipo in ihrem Vorwort zur Konferenz. “Dabei können auch die menschliche Gesundheit, die Sicherheit und die wirtschaftliche Entwicklung gefährdet werden.”

China am Pranger

Zu den grössten Produzentenländern von Fälschungen gehört China. Laut der Europäischen Union (EU) stammen 84% der an den Grenzen beschlagnahmten Fälschungen aus dieser asiatischen Wachstumsnation.

Gemäss der Schweizer Uhrenindustrie ist China auch führend in der Produktion von gefälschten Uhren.

Felix Addor sagte gegenüber swissinfo, dass einer der Gründe, weshalb in China derart viel Missbrauch getrieben wird, in der Grösse des Landes liege.

Laut dem Leiter Recht und Internationales beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) habe sich China erst vor kurzem der Welthandels-Organisation (WTO) angeschlossen.

Das Thema Geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) sei, so Addor, eines der Schlüsselthemen am im Jahre 2001 erfolgten Beitritt Chinas gewesen. Heute habe das Land die spezifischen Standards der WTO bezüglich IP-Schutz und gesetzliche Vollstreckung zu erfüllen.

“Um diese Vorgaben vollständig einzuführen und einzuhalten braucht es eine gewisse Zeit”, so Addor.

“Letztlich bin ich überzeugt, dass sich die Situation in China entspannen wird. Denn die chinesische Wirtschaft ist rapide am Wachsen. Und jene chinesischen Firmen, die stark in Forschung und Entwicklung investieren, werden bald ein starkes Interesse daran haben, ihr eigenes Geistiges Eigentum zu schützen.”

Schweiz unrühmlicher Transitplatz von Raubkopien

Doch laut Addor bedeute das Aufdecken von illegalen kommerziellen Aktivitäten nicht nur die strenge Kontrolle der Handelsbeziehungen jener Länder, in denen Missbrauch getrieben wird.

Auch die Industrieländer sollten mehr Disziplin an den Tag legen: Den Konsumenten sollte der Kauf illegaler Kopien verunmöglicht werden, durch strikte Massnahmen gegen den Transit von solchen Fälschungen.

Die Schweiz figuriert auf dem unrühmlichen zweiten Platz nach China, was die Einfuhr von Kopien in die EU betrifft. Laut Addor werde der Bundesrat Schritte zur strengeren Kontrolle der Grenzen anordnen und die Gesetze betreffend Geistiges Eigentum verschärfen.

Addor bestätigt, dass in der Schweiz selbst kaum Kopien und Fälschungen hergestellt würden. Jedoch diene das Land als Transit-Drehscheibe für Fälscher, wie EU-Kommissar Làzlò Kovàcs hervorhebt.

Spezialmarkt Medikamente

Den Kongressteilnehmern wird auch nahegelegt, in ihren Ländern gegen den illegalen Handel mit Medikamenten und Drogen vorzugehen. Weltweit sollen sie bereits 10% des globalen Marktes ausmachen.

Laut UNO sind Patienten aus Entwicklungsländern besonders verwundbar, da die meisten Kopien Medikamente gegen lebensgefährliche Krankheiten wie Malaria, Tuberkulose oder HIV/Aids betreffen.

Die Wipo zitiert die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die schätzt, dass rund ein Viertel der Medikamente, die in Entwicklungsländern verbraucht werden, Kopien sind.

swissinfo, Adam Beaumont, Genf
(Übertragung aus dem Englischen: Alexander Künzle)

Ein internationales Meeting rief am Montag in Genf die Regierungen auf, “dringend benötigte Hilfe” im Kampf gegen Piraterie und Produkte-Fälschung zu leisten.

Die Schweizer Plattform gegen Fälschung und Piraterie und die Business Action to Stop Counterfeiting and Piracy Group, BASCAP, an der sich auch Nestlé beteiligt, wirft der Politik Nachlässigkeit im Umgang mit Diebstahl von Geistigem Eigentum vor.

China und Russland wird vorgeworfen, in der Produktion von Raubkopien und Fälschungen ganz vorne zu figurieren.

Das International Chamber of Commerce bescheinigt der Schweiz strenges Vorgehen gegenüber Fälschungen.

Der zweitägige Kongress wird von der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (Wipo) organisiert, zusammen mit Interpol und der internationalen Zollorganisation (World Customs Organization).
Es wird mit rund 700 Teilnehmenden gerechnet.

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