Keine Apartheid-Klage gegen UBS

In New York hat ein Bezirksgericht die Klage von Opfern des südafrikanischen Apartheidregimes gegen die Grossbank UBS abgewiesen. Betroffen sind hingegen unter anderem der deutsche Rheinmetall-Konzern mit seiner Tochter Oerlikon Contraves.

Es sei kaum zu beweisen, dass die Geschäfte der Banken kriminell motiviert gewesen seien und die Gelder direkt zur Unterdrückung und Folter von Schwarzen führten, sagte Richterin Shira Scheindlin.

“Wir haben diese Klage von Anfang an als nichtig zurückgewiesen und sind mit dem Urteil sehr zufrieden”, sagte UBS-Sprecher Mark Arena in New York.

Während der Apartheid hatten die Schweizerische Bankgesellschaft (SBG) und der Schweizerische Bankverein (SBV), die später zur UBS fusionierten, unter anderem südafrikanische Staatsanleihen ausgegeben. Zudem wurde während der Apartheid der grösste Teil der Goldgeschäfte Südafrikas über die Schweiz abgewickelt.

Von den zugelassenen Klagen betroffen ist auch der deutsche Konzern Rheinmetall – wegen Waffenlieferungen aus der Schweiz.

Rheinmetall hatte Ende 1999 die Waffenschmiede Contraves von Oerlikon Bührle übernommen. Oerlikon hatte während der Apartheid Südafrika Flugabwehrwaffen und Zünder geliefert, sowie Technik und Patente zur Verfügung gestellt.

Die Klagen gegen Banken und Konzerne waren bereits 2002 eingereicht worden. Die Kläger waren aber über mehrere Instanzen gescheitert. 2007 verfügte ein US-Berufungsgericht eine Überprüfung.

swissinfo und Agenturen