Leuenberger trifft Lunardi

Sicher auch ein Thema: Der alpenquerende Schwerverkehr mit all seinen Problemen. Keystone

Am Montag findet in Mailand ein Verkehrsminister-Treffen zwischen der Schweiz und Italien statt. An brisanten Themen mangelt es nicht.

Die Zusammenkunft zwischen Verkehrsminister Moritz Leuenberger und seine italienischen Amtskollegen Pietro Lunardi hat informellen Charakter. Es gehe darum, sich gegenseitig auf dem Laufenden zu halten und die Beziehungen zu pflegen, sagt Reto Kormann von der Pressestelle des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).

Im Zentrum der Gespräche wird aber mit Sicherheit die Bahn- und Schwerverkehrspolitik stehen. Auf Schweizer Seite ist die Angst gross, dass Italien den angekündigten Ausbau der Bahnlinien nicht energisch genug voran treibt. Und ohne Auffang-Kapazitäten im Süden ist die angestrebte Verlagerungspolitik des Schwerverkehrs von der Strasse auf die Schiene nicht möglich.

Zankapfel Dosiersystem

Sicher wird aber auch über die momentane Situation im alpenquerenden Strassengüterverkehr beraten. Das Dosiersystem am Gotthard und San Bernardino wird von den italienischen Strassenverkehrs-Verbänden bekämpft. Sie haben ihren Protest nicht nur durch Grenzblockaden geäussert, sonder auch auf die italienische Regierung Druck ausgeübt, um eine Aufhebung der Einbahnregelung in den Tunneln zu erwirken.

Lunardi hatte allerdings beim europäischen Verkehrsministertreffen im November 2001 in Zürich Verständnis für das Dosiersystem im Namen der Sicherheit geäussert und auch die entsprechenden Kapazitätseinbussen für den Transport akzeptiert. Dies, obwohl die italienische Wirtschaft davon in besonderem Masse betroffen ist.

Gute Harmonie

Generell hat es den Anschein, dass Verkehrsminister Leuenberger und Lunardi recht gut harmonieren. Lunardi stattete seinem Amtskollegen im Oktober 2001 in Bern einen Antrittsbesuch ab. Leuenberger lobte danach dessen gute Dossier-Kenntnisse.

Lunardi hatte bei diesem Treffen die italienische Position erneuert, wonach ein Teil des Süd-Nord-Güterverkehrs über die bestehende Strecke Bellinzona-Luino-Novara-Genua geleitet werden soll. Dadurch soll der Grossraum Mailand entlastet werden.

Italienische Ausbaupläne

Das italienische Projekt sieht den Ausbau dieser Strecke bis 2010 vor. Dass wesentlich kurzfristiger Handlungsbedarf bestünde, haben in den letzten Jahren die häufigen Linienunterbrüche am rechten Lago-Maggiore-Ufer in Folge von Erdrutschen gezeigt.

Italien will den Personenverkehr auf der jetzigen Hauptachse Bellinzona-Lugano-Chiassso-Como nach Mailand transportierten. Zwischen Chiasso und der lombardischen Hauptstadt sollen zwei neue Gleise für Hochgeschwindigkeits-Reisezüge gebaut werden, dazu kommt der Queranschluss von Mendrisio über Varese zum Flughafen Malpensa.

Der Beschluss zum Ausbau der Linie war noch von Lunardis Vorgänger Pier Luigi Bersani im Februar 2001 in Mailand der Schweiz unterbreitet worden.

Zu klein für Entflechtung

Im Gegensatz zur Schweiz entflechtet Italien den Güter- und Personenverkehr. “Die Schweiz ist für eine solche Unterscheidung zu klein”, sagte Leuenberger beim letzten bilateralen Treffen der beiden Minister in Bern.

Ein Schlussdokument ist laut UVEK für die Zusammenkunft vom Montag nicht vorgesehen. Die Vorträge, welche die Minister auf Einladung der Schweizer Handelskammer in Italien halten, tragen den vielsagenden Titel “Die Verkehrspolitik der Schweiz und Italiens.”

Gerhard Lob