NR-Kommission unterstützt familienfreundliche Initiativen

In der Schweiz soll es in Zukunft mehr Tagesschulen und Horte für Kinder geben. Keystone

Der Bund soll die Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder fördern und einkommensschwachen Familien nach dem Vorbild des Kantons Tessin Ergänzungsleistungen ausrichten. Einschlägige Initiativen aus dem Nationalrat werden von der Sozialkommission unterstützt.

Mit 18 zu 4 Stimmen bei einer Enthaltung stellt sich die Kommission hinter Jacqueline Fehr (SP/ZH), die eine Anstossfinanzierung für Krippen, Horte, Tagesfamilien und Tagesschulen verlangt. Das Fehlen solcher Betreuungsplätze sei eines der Haupthindernisse für die Integration der Frauen in die Berufswelt.

Nach Fehrs Vorschlag soll der Bund während längstens zehn Jahren jährlich maximal 100 Mio. Franken einsetzen. Die Unterstützung der einzelnen Einrichtungen wäre auf zwei Jahre und ein Drittel der Betriebskosten beschränkt. Mit 100 Millionen liessen sich laut SGK jährlich rund 12’000 Krippenplätze zu einem Drittel finanzieren.

Für das Tessiner Modell

Knapp, mit 11 zu 10 Stimmen bei einer Enthaltung, unterstützt die Kommission auch zwei Initiativen, mit denen Jacqueline Fehr und Lucrezia Meier-Schatz (CVP/SG) eidgenössische Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien mit Kindern bis 14 Jahre fordern. Vorbild für diese Bundeslösung ist das sogenannte Tessiner Modell.

Liegt das Familieneinkommen trotz den Ergänzungsleistungen noch immer unter dem Existenzminimum, sollen Haushalte mit Kindern bis zu drei Jahren zusätzlich eine Kleinkinderzulage erhalten. Fehr regt an, die neuen Ergänzungsleistungen mit einem Anreizmodell an das Angebot familienergänzender Betreuungsplätze zu knüpfen.

Der Nationalrat wird die drei parlamentarischen Initiativen in der bevorstehenden Märzsession in Lugano behandeln.

swissinfo und Agenturen