Ogi und Couchepin über Armeereform grundsätzlich einig

Die in der jüngsten Zeit über die Armee XXI öffentlich uneinigen Bundesräte Ogi und Couchepin haben sich am Dienstag (02.05.) ausgesprochen. Dabei zeigten sich beide über die Grundlagen der Reform einig, Differenzen beim "Wie" blieben.

Bundespräsident und VBS-Vorsteher Adolf Ogi sei mit Volkswirtschaftsminister Pascal Couchepin über die Ziele der Armeereform einig, sagte Oswald Sigg, Sprecher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) im Schweizer Fernsehen DRS.

Das Milizsystem werde von beiden Magistraten gutgeheissen. Keine unterschiedliche Haltung gebe es in den drei Grundaufgaben der künftigen Armee, nämlich der Landesverteidigung, der Existenzsicherung inklusive Subsidiäreinsätze und der Friedensförderung. Alle weiteren Punkte, wo möglichweise unterschiedliche Meinungen bestünden wie über die Bestände der künftigen Armee, wollen die beiden in die für Ende Mai oder anfangs Juni geplanten Diskussion über politische Leitlinien für das Armeeleitbild der Armee XXI einbringen.

Bundespräsident Ogi habe das Gespräch mit Couchepin als offen und gut empfunden. Die beiden hätten festgestellt, dass eine Armeereform XXI wünschbar sei und dass diese so durchgeführt werden solle, wie sie in den Grundzügen bereits stehe.

Bundespräsident Ogi und Bundesrat Couchepin hatten ihre Meinungsverschiedenheinten über die Ausgestaltung der künftigen Armee in den letzten Tagen verschiedentlich in Zeitungsinterviews ausgetragen. Ogi erklärte, eine verkleinerte Armee koste mehr. Couchepin stellte sich auf den Standpunkt, dass eine reduzierte Armee billiger sein müsse oder zumindest gleich teuer wie bisher.

swissinfo und Agenturen