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Osec-Chef wirft das Handtuch

Osec-Chef Balz Hösly (rechts) unterhält sich mit Staatssekretär David Syz (links).

(Keystone)

Der Chef der Exportförderungs-Organisation Osec, Balz Hösly, geht. Er sei nicht der richtige Mann für eine stärker vom Bund kontrollierte Osec, sagte Hösly.

Laut Staatssekretär David Syz beträgt die Abgangsentschädigung 230'000 Franken.

Hösly habe sich entschlossen, die Exportförderungs-Organisation per Ende Februar zu verlassen, teilte der Aufsichtsrat der Osec am Montag mit. Dies vor dem Hintergrund des neuen Leistungsauftrags des Bundes an die Osec. Danach werde der Bund die Organisation künftig stärker kontrollieren und der unternehmerische Handlungsspielraum der Osec enger.

Sollte der Aufsichtsrat die Osec stärker in die Bundesverwaltung integrieren, trete er zurück, hatte Hösly bereits vor einem Monat angekündigt. Bundesrat Joseph Deiss hatte zuvor kritisiert, dass der Bund die Osec zwar indirekt und direkt zu 90 Prozent finanziere, aber zu wenig zu sagen habe.

Hösly, der die Osec seit 2000 leitete, hatte geltend gemacht, dass er nur den Leistungsauftrag des Bundes ausführe. Dieser beinhaltete die Neuausrichtung der staatlichen Exportförderung in eine wettbewerbsfähige Organisation auf Basis einer gemischtwirtschaftlichen Private Public Partnership.

Zwei Drittel von Jahreslohn als Entschädigung

Laut Mitteilung wird diese Neuorganisation plangemäss per Ende dieses Jahres abgeschlossen. Hösly wolle sich einer neuen Aufgabe in der Privatwirtschaft zuwenden. "Höslys Abgangsentschädigung beträgt 230'000 Franken, das sind zwei Drittel seines Jahreslohnes", sagte Osec-Aufsichtratspräsident und Staatssekretär David Syz.

Konkret bedeute die stärkere Kontrolle beispielsweise, dass das Staatsrekretariat für Wirtschaft (seco) bestimme, wie die Exportförderungs-Mittel - 17 Mio. Franken für 2004 - verwendet würden. Zudem sollen auch private Partner wie die Handelskammern zum Zuge kommen.

Hösly: "Ich will keinen Verwaltungsjob"

Die Osec ist einerseits unter Beschuss geraten, weil sie als bundessubventionierte Organisation vergleichbare private Exportförderer konkurrenziert. Andererseits kam es um Hösly wegen seiner Entlöhnung und Filzvorwürfen zu einer Schlammschlacht, welche letzten Frühling zu seiner Abwahl als Zürcher FDP-Kantonsrat (ZH) geführt hatte.

Hösly hatte vergangenes Jahr 280'000 Franken Lohn sowie einen Bonus von 46'000 Franken kassiert. "Ich kann nicht viel mehr sagen als vor einem Monat - ich wollte und will keinen Verwaltungsjob übernehmen", sagte Hösly. Zum Rücktrittsentscheid sei es in einem Gespräch zwischen ihm und Syz gekommen.

Dabei sei ihm klar geworden, dass das seco eindeutig mehr Kontrolle und mehr Mittel Zweck binden wolle und plane, den privatwirtschaftlichen Spielraum der Osec weiter einzuschränken, so Hösly weiter. Er betonte ausserdem, dass sich die Filzvorwürfe gemäss einer Untersuchung der Eidg. Finanzkontrolle (EFK) als absolut falsch herausgestellt hätten.

Hösly plant nach dem Rücktritt vorerst eine längere Pause. Staatssekretär Syz wechselt ebenfalls in die Privatwirtschaft. Wie Mitte Jahr mitgeteilt, tritt Syz im Frühjahr 2004 als seco-Chef zurück.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Der in die Kritik geratene Chef der Exportförderung-Organisation Osec, Balz Hösly, tritt ab. Weil der Bund die Osec straffer an die Zügel nimmt, sieht Hösly zu wenig unternehmerischen Handlungsspielraum, wie es am Montag hiess.

Hösly will sich einer neuen Aufgabe in der Privatwirtschaft zuwenden. Er werde im Zusammenhang mit der Osec-Reorganisation aber auch über den per Ende Februar geplanten Abgangs-Termin hinaus zur Verfügung stehen.

Mit umstrittenen Spesen- und Salär-Zahlungen war die halbstaatliche Osec, welche Dienstleistungen für exportwillige KMU erbringt, in den letzten Monaten in die Schlagzeilen geraten. Im Frühling entbrannte eine Kontroverse um das Salär Höslys.

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