Parlamentswahlen in Kirgisistan: Schweizer Wahlbeobachter sprechen von fairem Urnengang

Die Parlamentswahlen in Kirgisistan sind in den Augen der Schweizer Wahlbeobachter zumindest auf dem Lande fair verlaufen. Laut der Einschätzung von Nationalrat Remo Galli (CVP/BE) können die Resultate des Urnenganges als "glaubwürdig" bezeich

Die Parlamentswahlen in Kirgisistan sind in den Augen der Schweizer Wahlbeobachter zumindest auf dem Lande fair verlaufen. Laut der Einschätzung von Nationalrat Remo Galli (CVP/BE) können die Resultate des Urnenganges als “glaubwürdig” bezeichnet werden.

Er sei “überrascht” gewesen, von dem Grad der Vorbereitungen für die Abstimmung, sagte Galli am Montag (21.02.) auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Bei Temperaturen von minus 20 Grad, bei Schneefall und eisigem Wind seien über 70 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne gegangen.

Wenn Menschen wegen ihres Alters nicht zum Wahllokal hätten gehen können, sei eine überparteiliche Delegation für die Stimmabgabe zu ihnen nach Hause gekommen. Im Allgemeinen seien die Resultate auf dem Lande glaubwürdig, sagte Galli, der gemeinsam mit den Nationalratsmitgliedern Roland Wiederkehr (parteilos/ZH) und Lili Nabholz (FDP/ZH) im Auftrag der OSZE die Wahlen beobachtet.

Über den Verlauf der Wahlen in der Hauptstadt Bischkek könne er keine Angaben machen, sagte Galli weiter Von den zehn besichtigten Wahllokalen habe es nur in einem Einschüchterungsversuche der Behörden gegeben. Wegen der grossen Zahl der Parteien hätten sich ständig rund 30 kirgisische Delegierte aller Parteien in den Wahllokalen aufgehalten.

Dazu seien noch die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) gekommen.

Die Wahlen in Kirgisistan, der kleinsten Republik der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), waren unter dem Protest oppositioneller Bewegungen abgehalten worden. Die Wahlkommission hatte 15 Parteien, unter ihnen auch die populäre oppositionelle Demokratische Bewegung Kirgisistans, von den Wahlen ausgeschlossen.

Mehrere Oppositionspolitiker hatten sich über schikanöse Massnahmen der Sicherheitsbehörden und des Geheimdienstes beklagt und eine Verschiebung des Wahltermins gefordert.

Die drei Schweizer Wahlbeobachter wollen sich am Dienstag nach Bischkek begeben, um den Vize-Präsident des Landes zu treffen. Dabei sollten die Wahlen und die Schweizer Entwicklungsprojekte in dem mittelasiatischen Land besprochen werden, sagte Galli. Kirgisistan ist ein Schwerpunktland der Schweizer Hilfe.

SRI und Agenturen