Plädoyer für bessere Integration

Francis Mattey bei seinem ersten Medien-Auftritt als EKA-Präsident. Keystone Archive

Der Präsident der Eidgenössischen Ausländerkommission, Francis Matthey, ermuntert Kantone und Städte zur Errichtung von Integrationsstellen.

Eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen sei von zentraler Bedeutung, sagte Matthey am Dienstag in Bern anlässlich seiner ersten Medienorientierung als Präsident der Eidgenössischen Ausländerkommission (EKA). Er hatte sich bereits in Interviews für kantonale Integrationsstellen ausgesprochen.

Schneller als das Gesetz

Das kürzlich vom Bundesrat verabschiedete neue Ausländergesetz sehe eine verbesserte Koordination zwischen Bund und Kantonen vor, erklärte Matthey. Die EKA wolle aber nicht warten, bis das Gesetz in Kraft trete. Es müsse nach Wegen gesucht werden, die Koordinations-Instrumente vorzeitig einzurichten.

Eine Integrationsstelle geschaffen haben bisher die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Genf, Luzern, Neuenburg, Obwalden, St. Gallen, Tessin, Waadt und Wallis sowie die Städte Bern, Luzern, St. Gallen, Frauenfeld, Lausanne, Winterthur und Zürich.

Neben dem neuen Ausländergesetz seien auch weitere für die Ausländerpolitik wichtige Gesetze in der parlamentarischen Beratung, sagte Matthey weiter und verwies unter anderem auf die Bürgerrechtsrevision. EKA-Sekretär Mario Gattiker erläuterte die Bedeutung des Berufsbildungs-Gesetzes.

Keine Interessens-Konflikte

Nach einem Tour d’horizon zog Matthey, der seit Jahresbeginn im Amt ist, eine positive Bilanz. Die Befürchtungen wegen der Eingliederung des Kommissions-Sekretariats ins Bundesamt für Ausländerfragen (BFA) seien unbegründet gewesen, sagte er.

Die Zusammenarbeit zwischen der Kommission und dem Bundesamt funktioniere ausgezeichnet. Etwa in der Frage der Sans-Papiers habe die Ausländerkommission als Motor gewirkt.

Leistungsvereinbarung mit FIM

Auch die Beziehungen zum Forum für die Integration der Migrantinnen und Migranten (FIM) seien gut. Im Rahmen einer Leistungsvereinbarung würden dem FIM Aktivitäten abgegolten, sagte Matthey. Die EKA könne nicht die Interessenvertretung der Ausländer wahrnehmen. Dies sei die Aufgabe des FIM.

Das EKA verwaltet einen 12,5-Millionen-Kredit für die Integrationsförderung. Für das Jahr 2002 gingen rund 450 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 22 Millionen Franken ein.

swissinfo und Agenturen