Polemik um schnelle Eingreiftruppe “Tigris”

Das Bekanntwerden der Sondereinheit "Tigris" der Bundeskriminalpolizei wirft Fragen auf. Sowohl Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf wie die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats wollen Auskünfte.

Zur von der Weltoche letzte Woche an die Öffentlichkeit gebrachte Existenz der schnellen Eingreiftruppe “Tigris” ist das letzte Wort offenbar noch nicht gesprochen. Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf ordnete eine Untersuchung an.

Die Justizministerin will wissen, auf welchen Grundlagen die Einheit aufgebaut wurde, ob sie nötig, nützlich und wirksam ist. Auch will sie allfällige Kompetenzüberschreitungen abgeklärt haben und Einzelheiten über die bisherigen Einsätze erfahren.

Die Sondereinheit war einer breiteren Öffentlichkeit bislang nicht bekannt gewesen und auch viele Politiker erklärten, erst aus den Medien darüber zu erfahren haben. Im Parlament wurden dazu bereits Vorstösse eingereicht.

Widmer-Schlumpf sagte aber in einem Interview mit der Zeitung Zentralschweiz am Sonntag, das Projekt der Einsatzgruppe sei im Jahr 2005 den kantonalen Polizeikommandanten vorgestellt worden.

“Tigris” umfasst laut der Bundespolizei fedpol derzeit 14 Mann. 1978 hatten Volk und Stände eine Vorlage für die Schaffung einer Bundessicherheitspolizei (Busipo) abgelehnt. Auch 2002 scheiterte eine ähnliche Vorlage bereits am Parlament.