Calmy-Rey trifft israelischen Vize-Premier

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat am Freitag in Genf den israelischen Vize-Premier Dan Meridor getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Fragen der bilateralen Beziehungen sowie des Friedensprozesses im Nahen Osten.

Genauere Angaben machte das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) nicht. Ein EDA-Sprecher wollte auf Anfrage nicht präzisieren, ob die jüngste israelische Ankündigung des Baus von 1600 neuen Wohnungen im besetzten Ost-Jerusalem zur Sprache kam.

Direkt nach der israelischen Ankündigung hatte sich die Schweiz “äusserst besorgt” gezeigt. Sie appellierte an die israelische Regierung, auf den Ausbau der betreffenden Siedlung zu verzichten und sämtliche Siedlungsprojekte im besetzten palästinensischen Gebiet zu stoppen.

Nach Auffassung der Schweiz würden die israelischen Siedlungsprojekte gegen das humanitäre Völkerrecht verstossen, teilte das EDA am 10. März mit. Dieses untersagt es einer Besatzungsmacht, einen Teil der Zivilbevölkerung in das besetzte Gebiet umzusiedeln. Die israelischen Siedlungen seien deshalb aus der Sicht des Völkerrechts illegal.

Heute leben laut EDA 15’000 Schweizerinnen und Schweizer in Israel und bilden damit die grösste Auslandschweizergemeinde auf dem asiatischen Kontinent.

Israel ist der wichtigste schweizerische Exportmarkt in der gesamten Region Naher Osten und Nordafrika. Seit 2004 führen die Aussenministerien der beiden Länder laut EDA einen regelmässigen politischen Dialog.

swissinfo.ch und Agenturen