GPK-Bericht: Regierung verspricht rasche Antworten

Der Bundesrat empfindet die Kritik der Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) an seinem Verhalten bei der UBS-Affäre als zu hart. Er will bis im September antworten.

Etappiert werde der Bundesrat vorgehen, sagte Bundespräsidentin Doris Leuthard vor den Medien. In einem ersten Schritt werde er die Geschehnisse bis zum Rettungspaket für die UBS unter die Lupe nehmen.

Danach werde sich die Regierung über die Kritik am bundesrätlichen Vorgehen beugen, das zum Abschluss des UBS-Staatsvertrag führte. Zuletzt dann werde sich die Regierung der allgemeinen Kritik an der Zusammenarbeit im Kollegium annehmen.

Leuthard machte deutlich, dass der Bundesrat diese Globalkritik – die GPK hatte von einem “Klima des Misstrauens” gesprochen – nicht schätzt. Die Anfang Woche geäusserten Vorwürfe an die Adresse des Bundesrats seien sehr hart gewesen. Dabei sei stark übertrieben worden.

“Wir akzeptieren Kritik”, sagte sie und kritisierte gleichzeitig deren Tonalität. Es sei im übrigen nicht so, dass sich die Bundesrats-Mitglieder nicht auf die Füsse träten. Die zahlreichen Mitberichte bewiesen das Gegenteil.

Welche Kritik den Bundesrat besonders störte, tönte Leuthard nur an. Sie liess etwa durchblicken, dass in der Regierung viel öfter über die UBS und deren Probleme in den USA gesprochen worden sei, als dies aus dem GPK-Bericht hervorgehe. Bundesräte würden auch Zeitung lesen. Da sei es klar, dass der Bundesrat die UBS-Probleme regelmässig bespreche.

Zu welchem Zeitpunkt ein Bundesrat ein Geschäft ins Regierungskollegium trage, sei eine schwierige Frage, verteidigte Leuthard indirekt ihren Regierungskollegen Hans-Rudolf Merz.

Die GPK hatte ihm vorgeworfen, die Regierung zu spät informiert zu haben. Nach Ansicht von Leuthard ist in diesem Zusammenhang vor allem die Frage relevant, ob der Bundesrat anders reagiert hätte, wenn er früher über die Gefahren für die UBS Bescheid gewusst hätte.

swissinfo.ch und Agenturen