Leuenberger wirbt für Energieabkommen

Bundesrat Moritz Leuenberger hat beim informellen Treffen der EU-Energieminister in Brüssel für ein bilaterales Energieabkommen geworben. Er hofft, dass die Eckpunkte des Abkommens bis im März 2011 stehen.

Leuenberger betont den Willen der Schweiz, an diesem Aufbau der neuen europäischen Energieversorgung und den bevorstehenden Entscheiden partnerschaftlich mitzuarbeiten.

Für die Schweiz sind bei den Verhandlungen der Strom-Transit, eine auch bei Energieknappheit sichere Stromversorgung sowie der gegenseitige Marktzugang massgebend.

Allerdings muss nun zuerst in der Schweiz die Erweiterung des Verhandlungsmandats auf erneuerbare Energien verabschiedet werden. Der Bundesrat hatte den Entwurf dafür im Mai in die Vernehmlassung gegeben.

Mit der Erweiterung des Mandats geht die Schweiz auf neue Entwicklungen in der EU ein. So werden im März 2011 in der EU viele Bestimmungen aus dem dritten Paket zum Energie-Binnenmarkt in Kraft treten.

Ob bis dahin die Verhandlungen mit der Schweiz abgeschlossen sein werden, wollte Leuenberger am Dienstag in Brüssel nicht sagen. Er hoffe, dass bis im März eine erste Etappe erreicht sein werde. Unter anderem möchte sich die Schweiz mit der Eidg. Elektrizitätskommission (ElCom) sowie der swissgrid in den entsprechenden EU-Organisationen anschliessen können.

Leuenberger zeigte sich zuversichtlich: “Der zuständige EU-Kommissar zeigt besten Willen.”

Die EU arbeitet an ihrer Energiezukunft. Um die europäischen Konsumenten auch künftig sicher, kostengünstig und mit CO2-armer Energie zu versorgen, braucht es neue Massnahmen und vor allem auch neue Infrastrukturen und Technologien.

swissinfo.ch und Agenturen