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Schweiz-EU: Mehr Parlamentariertreffen geplant

Die Parlamentarier der Schweiz und der EU wollen ihre Kontakte in Zukunft vertiefen. Beim Besuch einer Schweizer Delegation in Brüssel zeigten sich beide Seiten überzeugt, dass die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten wichtiger wird.

Dieser Inhalt wurde am 23. März 2010 - 17:14 publiziert

Dafür verantwortlich ist vor allem der EU-Reformvertrag von Lissabon. Seit dessen Inkrafttreten am 1. Dezember 2009, verfügt das EU-Parlament über mehr Macht. So entscheidet es auch bei internationalen Verträgen mit - also auch bei künftigen Abkommen der EU mit der Schweiz.

Der Wunsch nach dem automatischen Informationsaustausch in Steuerfragen war bei den aktuellen Gesprächen ein Hauptanliegen.

Das nächste grössere Parlamentariertreffen ist im Herbst im EU-Parlament in Strassburg geplant.

Bereits am 26. Mai dieses Jahres trifft der EU-Parlamentsausschuss für Binnenmarkt und Konsumentenschutz in Bern mit Schweizer Parlamentsvertretern zusammen. Dieser Ausschuss befasst sich im Moment intensiver mit der Eidgenossenschaft.

swissinfo.ch und Agenturen

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