Schweizer sollen bald EU-Grenze sichern

Schweizer Grenzwächter sollen ab nächstem Jahr den EU-Raum vor Schleppern und Migranten schützen. Dazu werden sie in die Rabit-Eingriffstruppe der EU-Grenzschutzbehörde eingegliedert, die derzeit an der griechisch-türkischen Grenze im Einsatz ist.

Laut einem Bericht der NZZ am Sonntag soll die Schweiz ab 2011 der Europäischen Union rund 30 Grenzwächter zur Verfügung stellen. “Das Grenzwachtkorps wird vor allem Fachleute wie Dokumenten- und Fahrzeug-Spezialisten entsenden”, sagte die Sprecherin der Eidgenössischen Zollverwaltung, Stefanie Widmer, gegenüber dem Blatt. Einsätze auf hoher See seien hingegen undenkbar.

Zwei entsprechende Abkommen zwischen der Schweiz und der EU seien bereits unterzeichnet worden und in Kraft getreten. Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex geht davon aus, dass der dritte notwendige Vertrag bereits in den nächsten Wochen unterzeichnet werde, so die NZZ am Sonntag weiter. Damit wären sämtliche rechtliche Voraussetzungen geschaffen.

Die Beteiligung an Frontex werde die Schweiz rund drei Millionen Franken kosten, heisst es. Die Grenzwächter blieben Angestellte des Bundes, wären aber fester Bestandteil der 730-köpfigen Grenz-Eingriffstruppe Rabit (Rapid Border Intervention Teams). Diese können in Krisenfällen zur Unterstützung nationaler Behörden bei der Sicherung der Grenzen eingesetzt werden.

Am Freitag hat die EU erstmals einen Einsatzbefehl für die Eingriffstruppe erlassen. Demnach sollen 175 Grenzwächter aus Schengen-Staaten die griechisch-türkische Grenze sichern helfen. Die Lage in der Region droht durch den anhaltenden Flüchtlingsstrom zu eskalieren. Die hygienischen Zustände in den überfüllten Flüchtlingslagern seien prekär, schreibt die NZZ am Sonntag weiter.