Presseschau vom 20.03.2004

Die neuen Finanzierungs-Vorschläge für die Eisenbahn-Grossprojekte stossen bei den Zeitungen auf ein breites Echo. Wird die Neat jemals rentieren? Das fragen sich die Kommentatoren.

Die Finanzplanung für diese Projekte hat sich als unrealistisch erwiesen. Nun soll mit Abstrichen Gegensteuer gegeben werden. Die Neat soll auf drei Tunnels reduziert werden.

“Späte Einsicht – harte Korrekturen”, titelt DER BUND. Angesichts der Langzeitperspektive der Alpentransversale Neat könne die Frage nach der Rentabilität niemand seriös beantworten, schreibt die in Bern erscheinende Zeitung.

“Klar ist hingegen, dass sie auf absehbare Zeit nicht rentieren wird”, ist DER BUND überzeugt und fordert:

“Die Politik muss aufhören, Pakete zu schnüren und sich den Zuspruch mit Versprechungen an jeden Winkel des Landes zu erkaufen. Insbesondere Grossprojekte müssen sich am Machbaren orientieren.”

“Neat, endlich ohne Illusion”, schreibt der TAGES ANZEIGER: “Die Neat rentiert nie. Die ganze Investition wird à fonds perdu finanziert, zugespitzt übersetzt, als betriebswirtschaftlicher Totalverlust abgeschrieben.”

Für den TAGI bringt das neue Konzept zwei wichtige Korrekturen – “spät, aber besser als nie”:

“Erstens wird jetzt die Neat, wie die Bahn 2000 und die Anschlüsse ans Hochgeschwindigkeits-Netz, vollständig von der Generation bezahlt, die die Entscheide gefällt hat. Es wird kein Schuldenberg hinterlassen. Zweitens wird in Zukunft die Nord-Süd-Achse nicht mehr bevorzugt.”

Alle Neat-Teile ausser den Tunnels am Lötschberg, Gotthard und Ceneri würden den Vorrang bei der Finanzierung verlieren, hebt der Kommentator hervor.

Die Genfer Zeitung LE TEMPS ist überzeugt: “Hätte man früher gewusst, dass die Neat nicht rentiert, wäre sie nie mit zwei Basistunnels beschlossen worden”. Im weiteren sei es für ein Land wie die Schweiz sehr schwierig, alleine solche “pharaonische Projekte” zu finanzieren, von denen ein ganzer Kontinent profitiere.

Auch die NEUE ZÜRCHER ZEITUNG ist der Meinung, dass “grosse Projekte wie die Neat, oder noch umfassender das Finöv-Konzept, in diesem Land nur mit viel Mühen auf den Weg zu schicken” seien.

Schuldzuweisungen würden aber jetzt nichts bringen, doppelt der TAGI nach. Gegen das neue Konzept werde schon wieder von Genf bis nach St. Gallen protestiert. Das spreche für diese Vorschläge, konstatiert der Kommentator:

“Hätte man die Regionallobbyisten früher daran gehindert, die Neat zu überladen, bräuchte es die Notbremse jetzt nicht.”

swissinfo, Alina Kunz Popper