Schluss mit e-Werbung
Der Bund soll unerbetenen elektronischen Massen-Werbe-Sendungen (Spams) den Riegel schieben. Auch Telefonwerbung soll unterbunden werden.
Die Motion gab im Parlament gar nicht zu reden: Sie wurde diskussionslos überwiesen.
Laut Kommissionspräsident Hans Hess (FDP/OW) zielt der Vorstoss auf “illegale, sinnlose und unseriöse” Zusendungen über Internet ab. Es sei geplant, die erforderlichen Massnahmen mit einer Änderung des Fernmeldegesetzes zu realisieren. Bei der Gelegenheit sollte auch unerwünschte Werbung per Telefon unterbunden werden, sagte Hess.
Der Bundespräsident selber betroffem
Bundespräsident Moritz Leuenberger nahm die Motion bereitwillig entgegen. Er war vor der Sitzung auf dem Weg vom Hotel zum Luganeser Kongresszentrum selber Opfer des “Spammings” geworden: Eine Mitteilung auf dem Handy hatte ihn als Touristen in Italien “beworben”.
swissinfo und Agenturen
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