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Schweiz für stärkeren Handel mit den USA

Doris Leuthard wird in Washington über den Handel USA-Schweiz diskutieren. Keystone

Volkswirtschafts-Ministerin Doris Leuthard trifft bei ihrem 3-tägigen Besuch in Washington auch die US-Handels-Beauftragte Susan Schwab.

Die Diskussionen werden sich hauptsächlich um die festgefahrenen Doha-Gespräche drehen und das US-Schweizerische Kooperationsforum für Handel- und Investitionen.

Auf der Agenda der am Sonntag in die USA gereisten Bundesrätin stehen weiter Treffen mit Landwirtschaftsminister Mike Johanns, mit Vertretern des Handelsministeriums, der Business-Gemeinschaft und einigen Kongress-Mitgliedern.

Leuthards Besuch findet zu einem wichtigen Zeitpunkt statt. Einerseits sollen die Verhandlungen der Doha-Runde der WTO wiederaufgenommen werden und andererseits sind die laufenden Arbeiten im Rahmen des Kooperationsforums Schweiz-USA für Handel und Investitionen ein aktuelles Thema.

Die USA sind für die Schweiz der zweitgrösste Exportmarkt. Er wird sich 2006 auf rund 19 Mrd. Franken belaufen, was ungefähr 12% des gesamten Exportvolumens entspricht. Zudem sind die USA die Hauptdestination für Schweizer Auslands-Direktinvestitionen (86 Mrd. Franken).

Stabsübergabe

Die christlichdemokratische Bundesrätin Doris Leuthard führt den Auftrag weiter, den sie von ihrem Parteikollegen und Amtsvorgänger Bundesrat Joseph Deiss übernommen hat.

Der Problemkreis ist klar: Die bisherigen Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen mit den USA sind noch weit von einem erfolgreichen Abschluss entfernt. Haupthindernis bleibt das Thema Landwirtschaft.

Forum

Bevor Joseph Deiss von seinem Amt zurücktrat unterschrieb er mit dem früheren US-Handelsbeauftragten Rob Portman einen Vertrag, der Handel und Investitionen zwischen der Schweiz und den USA verstärken sollte.

Laut Deiss ist das Kooperationsforum wichtig, um den Fluss von Waren, Dienstleistungen und Investitionen zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten aufrechtzuerhalten.

Der Vorschlag für das Forum kam im Januar dieses Jahres am World Economic Forum in Davos (WEF) aufs Tapet.

Die Bekanntmachung erfolgte nur wenige Tage, nachdem sich die beiden Seiten wegen unüberbrückbarer Differenzen im Handel mit Landwirtschaftsprodukten nicht über ein Freihandelsabkommen einigen konnten.

Washington bestand auf einem völlig freien Abkommen, während die Schweiz den Sektor Landwirtschaft ausklammern wollte um ihn zu schützen.

Doha

Die Beratungen zur Doha-Welthandelsrunde scheiterten im Juli dieses Jahres nach der erfolglosen Vermittlung der sechs wichtigsten Mitglieder der Welthandels Organisation WTO.

Die Gespräche zielten darauf ab, weltweit die Handelsbarrieren zu senken um einen freien Handel zwischen Ländern mit unterschiedlicher Wirtschaftskraft zu ermöglichen.

Experten sehen den Scheiterungsgrund der Gespräche zwischen der Europäischen Union EU, den Vereinigten Staaten, Japan, Brasilien, Australien und Indien, weil weder die USA noch die EU bereit waren, im Agrarsektor Zugeständnisse zu machen.

Die Schweiz mit ihrer starken Landwirtschafts-Lobby hat die Aufrufe der WTO stets zurückgewiesen, die Bauern weniger zu subventionieren und den Import von landwirtschaftlichen Produkten zu verbilligen. Sie hat sich jedoch für die Liberalisierung von Dienstleistungen und tiefere Zölle für Industrie-Produkte eingesetzt.

swissinfo und Agenturen

Aus Schweizer Perspektive:

Die Schweizer Exporte in die USA erhöhten sich im letzten Jahr um 14 % auf die Rekordmarke von 16,1 Mrd. Franken.

Die USA sind der zweitgrösste Exportmarkt (10,7%) hinter Deutschland (20%) aber vor Frankreich (,5%), Italien (8,1%) und Grossbritannien (5,1%).

Ausland-Direktinvestitionen von Schweizer Firmen in die USA sind mit 34% am grössten. Deutschland auf Platz 2 erreicht 5,4%.

Aus der Perspektive der USA:

Exporte von US-Waren in die Schweiz haben sich um über 16% erhöht auf 10,7 Mrd Dollar (13 Mrd. Franken). Die Schweiz ist damit 17. grössten Exportmarkt.

US-Exporte in die Schweiz sind viermal grösser als jene nach Österreich und grösser auch als die US-Exporte nach Saudi Arabien und Russland zusammen.

Freihandel ist ein Handelssystem, das auf der Verringerung von Handelsschranken und der freien Zirkulation von Waren und Dienstleistungen basiert.

Die Schweiz hat sich seit einiger Zeit dieser Politik verschrieben. 1960 ist sie der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA beigetreten.

Die meisten Länder haben jedoch die EFTA verlassen und sich der Europäischen Union angeschlossen.

Die EFTA, der auch Liechtenstein, Norwegen und Island angehören, hat auch Freihandelsverträge mit aussereuropäischen Ländern wie Singapur, Israel und China abgeschlossen.

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