Schweiz hat iranischen Botschafter zitiert

Als Reaktion auf die Gewalt der Sicherheitskräfte gegen regierungskritische Demonstranten im Iran hat die Schweiz den iranischen Botschafter zitiert. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bleibt aber zurückhaltend.

EDA-Sprecher Lars Knuchel bestätigte entsprechende Informationen der Mittelland Zeitung vom Mittwoch. Über den Zeitpunkt des Treffens wollte Knuchel keine Angaben machen. Gemäss der Zeitung fand dieses letzte Woche statt.

Bereits in der Woche davor hatte das EDA die iranischen Behörden zur Mässigung aufgerufen bei der Kontrolle der Demonstrationen. Die Meinungs- und Pressefreiheit müsse eingehalten werden, hiess es in einer Mitteilung vom 16. Juni.

Weitergehende Massnahmen stehen momentan nicht im Vordergrund. So prüft das EDA zwar momentan die Suspendierung des Menschenrechts-Dialogs mit Iran, wie Knuchel weiter bestätigte. Doch die Schweiz führt mit mehreren Ländern solche Dialoge und alle würden regelmässig überprüft.

Die Schweizer Zurückhaltung lässt sich unter anderem mit der speziellen Rolle im islamischen Staat begründen: Seit der Revolution 1979/1980 und dem Bruch des Iran mit den USA übt die Schweiz für Washington im Iran ein Schutzmacht-Mandat aus.

swissinfo.ch und Agenturen