Schweizer Einsatz für Zerstörung von C-Waffen

Micheline Calmy-Rey mit Michail Gorbatschow. Keystone

Bis jetzt sind weltweit erst 10% der C-Waffen vernichtet worden. Die Schweiz sei überzeugt, dass rechtlich bindende, multilaterale Aktionen die Sicherheit am besten gewährleisteten, sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey in Genf.

Die Schweiz könne da nicht gleichgültig bleiben.

Calmy-Rey eröffnete am Donnerstag das Genfer Forum für die Vernichtung von Chemiewaffen. Gegenüber Gefahren, die keine Grenzen kennen, könne die Schweiz nicht gleichgültig bleiben, sagte die Aussenministerin weiter. Die Schweiz habe zudem alle internationalen Abrüstungsabkommen ratifiziert.

Die zweitägige Ko-Veranstaltung des Aussenministeriums und der Umweltorganisation Green Cross will Strategien für konkrete Massnahmen zur Zerstörung von C-Waffen entwickeln.

Calmy-Rey betonte, bisher seien erst 10% der C-Waffen zerstört worden. Weitere Bemühungen seien notwendig, um die restlichen Lager zu vernichten, wie es die C-Waffen Konvention (CWC) verlange. Ein wirklicher Frieden sei aber nur erreichbar, wenn die Völker auf Gewalt verzichteten.

Grösste Lager

In Russland befinden sich mit 40’000 Tonnen die grössten Lager chemischer Waffen. 2002 sagte die internationale Gemeinschaft 20 Mrd. Dollar (rund 27 Mrd. Franken) für die Zerstörung von Massenvernichtungswaffen zu.

Im März 2003 verabschiedetete das Schweizer Parlament einen Rahmenkredit von 17 Mio. Franken für die Vernichtung von C-Waffen, vor allem in Russland. Zuvor unterstützte die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) bereits ein entsprechendes Projekt von Green Cross mit drei Mio. Franken.

Schweizer Interesse

Die Zerstörung von C-Waffen sei aus Gründen der Sicherheit und des Umweltschutzes im Interesse der Schweiz, betonte Andreas Friedrich, Sektionschef Rüstungskontrolle und Abrüstung beim Aussenministerium.

Bern unterstützt auch die Ausbildung von Inspektoren, die die Zerstörung von C-Waffen prüfen. Sie stellt der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) zudem die Dienste des Labors Spiez zur Verfügung. Die OPCW mit Sitz in Den Haag ist verantwortlich für die Kontrolle der Umsetzung der C-Waffen Konvention.

Die CWC von 1993 verbietet Entwicklung, Produktion, Besitz, Verkauf und die Anwendung von C-Waffen. Sie verlangt, dass die Mitgliedstaaten ihre C-Waffenlager deklarieren und unter internationaler Aufsicht bis 2007, spätestens jedoch bis 2012 zerstören müssen.

Die Konvention trat 1997 in Kraft und wurde von 152 Staaten ratifiziert. Rund 70’000 Tonnen deklarierte chemische Waffen sind weltweit gelagert, die meisten davon stammen aus dem kalten Krieg. Bislang wurden rund 7000 Tonnen C-Waffen zerstört.

swissinfo und Agenturen