Session: “Dichiaro aperta la sessione”
Nationalrats-Präsident Peter Hess hat die Frühlings-Session im Tessin eröffnet. Das Tessin will die Parlamentarier für die Anliegen der Südschweiz sensibilisieren. Das Parlament tagt vom 5. bis 23. März in Lugano im Palazzo dei Congressi.
Vetraute Klänge inmitten neuer Umgebung: pünktlich um halb drei läutete Nationalrats-Präsident Hess mit dem vertrauten Glöcklein den Sitzungsbeginn ein. Noch etwas unsicher suchten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier ihre Plätze.
Die Weibel, selber noch um Orientierung ringend, halfen bei der Platzsuche. Einige irrten noch immer umher, als Präsident Hess bereits die Eröffnungsrede hielt – und auf italienisch die Session für eröffnet erklärte: “Dichiaro aperta la sessione.”
Mit der Tessiner Session soll ein Beitrag zum Verständnis zwischen den Sprachregionen geleistet werden, meinte Hess. Trotz reichhaltigem Rahmenprogramm in und um Lugano haben die Volksvertreterinnen und -vertreter auch politische Arbeit vor sich.
Sieben Volksinitiativen und eine grosse Anzahl Vorstösse müssen diskutiert werden. Zudem gilt es bei einigen Vorlagen Differenzen zwischen den Räten zu bereinigen. Grosse Gesetzesvorlagen fehlen.
Vier der sieben Volksinitiativen werden in der kleinen Kammer besprochen. Im Nationalrat werden drei Volksbegehren diskutiert.
Endlich unter Dach bringen möchten die Räte die gesetzliche Grundlage für einen straflosen Schwangerschaftsabbruch. Gestritten wird noch über die Modalitäten der Fristenlösung. Die CVP möchte ein Schutzmodell, bei dem sich die Schwangere durch eine anerkannte Stelle beraten lassen muss.
Bereinigt werden soll auch das Konsumkreditgesetz. Uneinig ist man sich hier vor allem, ob und in welcher Form im Gesetz eine Wuchergrenze festgelegt werden soll.
Der Aufwand für die 13 Sessionstage in der Sonnenstube der Schweiz ist gross: So wurden im Kongresszentrum Lugano 150 Telefonlinien eingerichtet und über 100 Computer installiert.
Eine Luftbrücke zwischen Bern und Lugano erleichtert den Magistratspersonen ihre Reise ins Tessin. Für die Parlamentarier hängte die SBB spezielle Salonwagen an die Züge Richtung Tessin, damit sich die Rätinnen und Räte ihre Reisezeit durch Arbeiten verkürzen konnten.
Die Parlamentsverlegung ins Tessin kostet rund 2 Mio. Franken mehr als eine Session in Bundesbern. Ein Sessionstag im Tessin, so haben kluge Köpfe berechnet, soll zweieinhalb mal teurer sein als in Bern. In Lugano kostet er 250’000 Franken, in der Hauptstadt 100’000 Franken.
Beim Bund versucht man aber auch zu sparen. So hat man darauf verzichtet, eine teure elektronische Abstimmungs-Anlage im Palazzo dei Congressi einzubauen. Stattdessen kommen wieder, wie in früheren Zeiten, Stimmenzählerinnen und -zähler zum Einsatz.
Ruth Bossart
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