SP möchte Bundesräte abwählbar machen

Bundesräte, die ihr Amt "in grober Art und Weise" missachten, sollen vom Parlament abgewählt werden können, verlangt Christian Levrat, Präsident der Schweizer Sozialdemokraten (SP).

Damit will Levrat “ein Manko im System beheben, sagte er gegenüber der Sonntags Zeitung. Heute hat das Parlament einzig die Möglichkeit, einen Bundesrat nach Ablauf der vierjährigen Amtszeit nicht wiederzuwählen.

Ein Absetzungsverfahren gehöre zu einer gesunden, funktionierenden Demokratie, sagte Levrat weiter. Die Schweiz kenne dieses Instrument als praktisch einzige grosse Demokratie nicht. Die SP prüfe Wege, um ein solches Verfahren möglich zu machen. Levrat betonte, es gehe dabei nicht direkt um Samuel Schmid.

Unterdessen drohen der Präsident der Schweizerischen Volkspartei, Toni Brunner, aber auch Parlamentarier anderer Parteien wie der SP und der Grünen, Verteidigungsminister Schmid im Dezember nicht als Vize-Bundespräsident zu wählen.