Südafrika-Frage überprüfen

Die Schweiz schliesst ihre Teilnahme an einer internationalen Südafrika-Konferenz nicht aus. Keystone Archive

Aussenminister Joseph Deiss will in der Südafrika-Frage nichts überstürzen. Eine Schweizer Beteiligung an einer internationalen Südafrika-Konferenz sei jedoch nicht ausgeschlossen.

In einer Stellungnahme reagierte der Bundesrat Mitte Woche auf die Sammelklage gegen die UBS, die Credit Suisse und die US-Bank Citicorp, mit der US-Anwalts Ed Fagan Entschädigung von Apartheid- Opfern fordert (siehe Link).

Sammelklagen vor einem amerikanischen Gericht seien nicht geeignet, politische Probleme anderer Länder zu lösen, liess der Bundesrat verlauten.

In einem Interview mit der “Berner Zeitung” vom Samstag sagte Aussenminister Joseph Deiss, die Schweizer Beteiligung an einer internationalen Konferenz über Reparationszahlungen an Südafrika werde derzeit überprüft.

Noch sei unklar, wo der Fokus einer solchen Konferenz liegen könnte und wer daran teilnehme. Ein entsprechender parlamentarischer Vorstoss, der unlängst eingereicht worden sei, werde derzeit bearbeitet.

Bereits breite Aufarbeitung

In der Schweiz sei in der Südafrika-Frage jedoch bereits viel unternommen worden, gab Deiss zu bedenken. “Man kann mit gutem Gewissen sagen, dass es wohl kaum ein Land gibt, dass seine Beziehungen zu Südafrika derart breit aufarbeitet.”

1999 sei ein Bericht über die Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika erstellt worden, zur Zeit werde das Thema im Rahmen eines nationalen Forschungsprogramms untersucht.

Der Bundesrat hat das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten beauftragt, zusammen mit den anderen Departementen und mit Vertretern der Wirtschaft die Entwicklung der Lage weiter zu verfolgen.

swissinfo und Agenturen