Treffen zwischen Merz und Gaddafi

Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat am Rande der UNO-Generaldebatte in New York den libyschen Staatschef Muammar Gaddafi getroffen. Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden Bericht der libyschen Nachrichtenagentur Jana.

Im Mittelpunkt des Gesprächs sei die Normalisierung der bilateralen Beziehungen zwischen Libyen und der Schweiz gestanden, heisst es in einer Medienmitteilung.

Merz habe von Revolutionsführer Gaddafi die sofortige Rückkehr der beiden in Libyen zurückgehaltenen Schweizer gefordert, wie es der Schweiz mehrfach versprochen worden sei. Der libysche Staatschef habe ihm versichert, er werde sich persönlich dafür einsetzen.

Zudem hätten beide Seiten ihren Willen bekräftigt, das zwischen beiden Staaten am 20. August geschlossene Abkommen zügig umzusetzen. Merz will nach Angaben seines Departements um 12.30 Uhr Ortszeit (18.30 Schweizer Zeit) die Medien im UNO-Gebäude in New York über das Treffen informieren.

Laut der Agentur Jana fand das Gespräch am Mittwochabend (Ortszeit) statt. Merz hatte im Vorfeld der UNO-Generalversammlung angekündigt, dass es nächstens zu einem Treffen mit Gaddafi kommen werde.

Die Beziehungen der Schweiz mit Libyen sind angespannt, seit ein Gaddafi-Sohn in Genf im Juli 2008 vorübergehend festgenommen wurde. Zwei Schweizer dürfen seither nicht aus Libyen ausreisen. Bei einer Reise in die libysche Hauptstadt Tripolis am 20. August hatte sich Merz für die Festnahme entschuldigt.

Bei der Rückkehr sagte Merz, die libysche Seite habe ihm zugesichert, die beiden Geschäftsleute könnten vor dem 1. September in die Schweiz zurückkehren. Sie befinden sich allerdings noch immer Tripolis. Damals traf der Schweizer Bundespräsident nicht mit Gaddafi zusammen.

Im juristischen Streit in Genf zeichnet sich eine positive Entwicklung ab: Die
Zivilklage gegen die Genfer Behörden wegen der Festnahme von Hannibal Gaddafi wurde sistiert.

swissinfo.ch und Agenturen