Tunesische Menschenrechtler bei Calmy-Rey
Die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat am Donnerstag in Bern vier tunesische Menschenrechts-Aktivisten empfangen.
Zwei von ihnen hatten während des Weltinformations-Gipfels vom November in Tunis mit einem Hungerstreik auf ihre Anliegen aufmerksam gemacht.
Das Treffen der tunesischen Aktivisten mit der Schweizer Aussenministerin kam auf Anfrage einer Freiburger Nichtregierungs-Organisation zu Stande. Zwei der vier Tunesier waren während des kürzlichen Weltinformationsgipfels (WSIS) aus Protest gegen die mangelnde Meinungsfreiheit in Tunesien im Hungerstreik. Die beiden anderen Aktivisten sind in der Schweiz ansässig.
Die oppositionellen Anwälte Abderraouf Ayadi und Samir Dilou, die sich am Hingerstreik beteiligt hatten, bedankten sich bei der Aussenministerin für die Haltung der Schweiz am Weltinformationsgipfel, wie Carine Carey, Sprecherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Donnerstag sagte.
Unter Beobachtung
Calmy-Rey versicherte den Anwälten, die Schweiz werde die Menschenrechtslage in ihrem Land weiter beobachten. Die Anwälte besuchten die Schweiz erstmals seit dem Ende ihres einmonatigen Hungerstreiks am 18. November.
Bundespräsident Samuel Schmid hatte am Weltinformationsgipfel die tunesische Regierung aufgerufen, die freie Meinungsäusserung zu respektieren. Die Übertragung seiner Rede war vom staatlichen Fernsehen unterbrochen worden. Die Schweiz hatte darauf bei der tunesischen Regierung protestiert.
Die tunesischen Oppositionellen, darunter auch Lotfi Hajji, Präsident der staatlich nicht zugelassenen Journalistengewerkschaft, sowie der Anwalt Ayachi Hammami, die sich ebenfalls am Hungerstreik beteiligt hatten, werden am Freitag in Genf mehrere UNO-Menschenrechtsexperten treffen.
swissinfo und Agenturen
Der erste Teil des Info-Gipfels hatte 2003 in Genf stattgefunden. Die zweite Phase im November 2005 in Tunis.
Bundespräsident Samuel Schmid wurde dabei so etwas wie ein Held der internationalen Zivil-Gesellschaft, weil als einziger Staatschef den mangelnden Respekt der tunesischen Regierung für die Menschenrechte angesprochen hatte.
Nach Samuel Schmid forderte auch Medienminister Moritz Leuenberger das Recht auf freie Meinungsäusserung für alle. Diplomatische Spannungen mit Tunesien gebe es wegen der Äusserungen der Schweizer Regierungs-Mitglieder nicht, sagte Leuenberger.
Die Schweiz war das einzige westliche Land, das mit zwei Ministern am Gipfel vertreten war.
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