UNO: Schweiz beklagt Lage in Nahost

Die Schweiz hat am Dienstagabend in New York die Verschlechterung der Lage im besetzten Palästinensergebiet beklagt. Die Entwicklung in Libanon sei jedoch auf gutem Weg, sagte ihr Vertreter vor der UNO-Generalversammlung.

Auch die indirekten Friedens-Gespräche zwischen Syrien und Israel unter Leitung der Türkei seien ein positives Zeichen, sagte der Schweizer UNO-Botschafter Peter Maurer am Dienstag in der Nahost-Debatte der Vereinten Nationen (UNO).

Andererseits verschlechtere sich jedoch die Lage im von Israel besetzten palästinensischen Gebiet, gab er zu bedenken. Die Bewegungsfreiheit werde in diesen Gebieten immer mehr eingeschränkt.

Besorgt zeigte sich die Schweiz zudem über die Ausdehnung der Siedlungen und den Bau des Sperrwalls. Auch die als “administrativ” bezeichnete Zerstörung von palästinensischen Häusern im Westjordanland gebe Anlass zur Sorge.

Die Schweiz wiederhole ihren Appell, den Ausbau der Siedlungen wie auch des Sperrwalls einzustellen, sagte Maurer. Er verwies dabei auf die Vorgaben des humanitären Völkerrechts in der Vierten Genfer Konvention.