Verkehrsminister wollen Alpentransitbörse

Die Verkehrsminister der Schweiz, Österreichs, Deutschlands, Italiens, Frankreichs und Sloweniens wollen gemeinsam gegen die steigende Belastung durch den Güterverkehr vorgehen. An einem Treffen in Wien vereinbarten sie, die Alpentransitbörse voranzutreiben.

Neben Bundesrat Moritz Leuenberger gehören der Verkehrsminister-Konferenz der Alpenländer die Verkehrsminister Deutschlands, Österreichs, Frankreichs, Italiens und Sloweniens an.

Laut dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK vereinbarten sie die schrittweise Einführung von Massnahmen zur Regulierung des alpenquerenden Strassengüterverkehrs. In einer ersten Phase soll die Einführung abgasarmer Lastwagen gefördert werden.

In der zweiten Phase wird die Umsetzung des “Toll+”-Konzepts angestrebt. Dies bedeutet eine Angleichung der Abgaben in den übrigen Alpenstaaten an die schweizerische LSVA sowie eine mögliche zeitliche Ausdifferenzierung der Abgabenhöhe.

In einer dritten Phase wird eine Verkehrsverlagerung mit Lenkungsinstrumenten sowie der Alpentransitbörse oder Emissionshandel-Systemen angestrebt.

Die Minister haben die Präsidentschaft beauftragt, die Voraussetzungen für die Umsetzung des Systems zu klären. Bundesrat Leuenberger, der für die Jahre 2009 bis 2011 zum zweiten Mal den Vorsitz des Gremiums übernimmt, will diese Arbeiten noch in seiner Präsidialzeit abschliessen.

swissinfo.ch und Agenturen