Verkleinerung der Armee wird wieder Thema
Die Schweizer Regierung lässt eine Reduktion der Armeebestände prüfen. An der aktuellen Stossrichtung des Armeeauftrags hielt der Bundesrat an einer Klausursitzung aber fest.
Hinter verschlossenen Türen sprach sich das siebenköpfige Gremium am Donnerstag über den neuen Sicherheitspolitischen Bericht aus. Dabei bestätigte der Bundesrat die Stossrichtung des Entwicklungsschrittes 2008/11 der Schweizer Armee.
Die Regierung will ein infanteriestarkes Heer für Sicherungs- und Rettungseinsätze, eine wirkungsvolle Luftwaffe sowie friedensfördernde Auslandeinsätze mit hochwertigen Komponenten und Spezialisten.
Zur Diskussion will der Bundesrat wieder die Bestände der Armee stellen. Das Verteidigungsministerium (VBS) erhielt den Auftrag, im Lichte der demografischen Daten 2010 bis 2025 eine Reduktion der Bestände und der Ausrüstung zu prüfen. Gezielt angehen soll es zudem die Frage der Milizkader.
Am Milizsystem hingegen will der Bundesrat festhalten. Dies im Hinblick auf die knappen Ressourcen und im Interesse der Durchhaltefähigkeit.
Bundespräsident Pascal Couchepin hatte seine Kolleginnen und Kollegen eingeladen, ihre Schwerpunktthemen zu präsentieren. Am Donnerstag diskutierten die sieben Mitglieder die Vorhaben des Finanz- und des Verteidigungsdepartements. Die übrigen Dossiers kommen in den nächsten Wochen an die Reihe.
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