Weko untersucht Privatärztetarife im Kanton Zürich

Die Weko eröffnet eine Untersuchung gegen die Mitglieder der Ärztegesellschaft des Kantons Zürich (AGZ). Im Kanton Genf laufen im Moment Vorabklärungen zu einer allfälligen Untersuchung der Privatärztetarife.

Das Sekretariat der Wettbewerbskommission (Weko) ist in einer Vorabklärung zum Schluss gekommen, dass die einheitliche Anwendung der Privattarife durch die Mitglieder der AGZ eine unzulässige Wettbewerbsbeschränkung darstellen könnte. Nach Kartellgesetz sind horizontale Abreden über die Festsetzung von Preisen möglicherweise unzulässig.

Nun klärt die Wettbewerbskommission gemäss einem Communiqué vom Donnerstag (04.05.) ab, ob diese Preisabrede tatsächlich eine unzulässige Wettbewerbsbeschränkung darstellt. Zu diesem Zweck hat ihr Sekretariat im Einverständnis mit einem Mitglied des Präsidiums am 1. Mai eine entsprechende Untersuchung eröffnet.

Der Tarif ist für alle Mitglieder der Ärztegesellschaft verbindlich. Der Tarif ist insbesondere anwendbar bei Privatpatienten. Rund 95 Prozent der Ärzte im Kanton Zürich sind der AGZ angeschlossen.

Auch andere Kantone betroffen

Die Wettbewerbskommission schliesst nicht aus, dass je nach den Ergebnissen im Kanton Zürich auch in andern Kantonen, in denen gleichartige Tarife bestehen, entsprechende Untersuchungen eröffnet werden. Als problematisch erachtet die Weko den Kanton Genf.

“Wir werden in Genf noch weitere Vorabklärungen machen, bevor wir eingreifen”, sagte Philippe Gugler, stellvertretender Direktor der Weko, gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Nicht betroffen von den Untersuchungen sind Wallis und Bern: die beiden Kantone haben den Arzttarif bereits abgeschafft.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Zürcher Ärztetarife unter die Lupe der Weko genommen werden. Im Februar 1998 eröffnete die Weko eine Untersuchung gegen die AGZ, weil diese ihre Mitglieder zum Boykott gegenüber dem neuem Swica-Krankenkassenmodell aufgerufen hatte. Im Nova-Light-Modell sollten nur noch “günstige” Ärzte empfohlen werden.

Der Streit konnte im letzten Semptember beigelegt werden; beide Parteien haben sich auf eine gemeinsame Weiterentwicklung von Nova Light geeinigt.

swissinfo und Agenturen