Willkommene Aussenpolitik der Kantone
Aussenminister Joseph Deiss erläuterte in St. Gallen die Rolle der Kantone in der schweizerischen Aussenpolitik.
Der Grundsatz der Subsidiarität gelte in der Innen- wie auch in der Aussenpolitik.
“Die Führung eines Teils der Aussenpolitik durch die Kantone ist für mich kein Problem”, sagte Bundesrat Deiss vor den Teilnehmern der Föderalismus-Konferenz.
Die Trennung zwischen Aussen- und Innenpolitik werde immer schwieriger. Es sei deshalb folgerichtig, dass die Schweiz in der neuen Bundesverfassung von 1999 die Gliedstaaten vermehrt in die Aussenpolitik miteinbezogen habe. Dies betreffe den Meinungsbildungs-, den Entscheidungs-, wie auch den Vollzugsprozess.
Grundsatz der Subsidiarität
“Die Verantwortung und Führung der schweizerischen Aussenpolitik liegen beim Bund”, betonte Deiss. Die Kantone hätten aber in einzelnen Bereichen selbständige Kompetenzen über die Landesgrenzen hinaus.
“Denn wie in der Innenpolitik zählt auch in der Aussenpolitik der Grundsatz der Subsidiarität.” Die Kantone hätten deshalb im Rahmen ihrer Zuständigkeit auch in den Aussenbeziehungen die Kompetenz, ihre eigenständigen, grenzüberschreitenden Interessen zu wahren.
Grenzen sind Chancen
“Grenzen werden heute nicht mehr als Hindernisse, sondern als Chancen und nutzbringende Vorteile verstanden”, sagte der Aussenminister. Deshalb habe die Schweiz der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit seit jeher Bedeutung zugemessen.
Die Kantone seien heute in den Bereichen Kultur, Tourismus, Energie, Raumplanung, Transport usw. über die Landesgrenzen hinaus aktiv. Die grenzüberschreitende Kooperation sei deshalb mehr und mehr institutionalisiert worden. Ein Beispiel dafür sei die “Internationale Bodensee-Konferenz”.
Als Aussenminister sei er überzeugt, dass die Aussenpolitik der Kantone im regionalen Rahmen effizienter und massgeschneiderter erfolge, als wenn er diese Geschäfte von Bern aus zu führen hätte.
Hansjörg Bolliger, St. Gallen
Die Mehrheit aller Kantone in der Schweiz sind Grenzkantone (15 von 26).
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