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Bundesratswahlen 2018 "Karin Keller-Sutter könnte uns als Bundesrätin überraschen"

Viola Amherd (links) und Karin Keller-Sutter werden mit dem Schwur als Bundesrätinnen vereidigt

Ein Tag für die Geschichtsbücher: Viola Amherd (links) und Karin Keller-Sutter werden als Bundesrätinnen vereidigt. Erstmals wurden zwei Frauen auf einen Schlag in die Schweizer Regierung gewählt.

(Keystone)

Zweimal Sieg schon im ersten Umgang, zweimal mit Glanzresultat: Das hervorragende Abschneiden der neu gewählten Bundesrätinnen zeige, dass Viola Amherd und Karin Keller-Sutter im Parlament grosses Vertrauen genössen, das bis in die gegnerischen Lager reiche, sagt Politikwissenschaftler Nenad Stojanovic.

Ein wahrlich historischer Tag: Erstmals hat das Schweizer Parlament, zusammengesetzt aus den beiden Kammern National- und Ständerat, zwei Frauen auf einen Schlag in die Regierung gewählt.

Mit der Christdemokratin Viola Amherd und der freisinnig-liberalen Karin Keller-Sutter sind ab 1. Januar 2019 neu drei Frauen im siebenköpfigen Bundesrat vertreten. Bisher waren es zwei: Justizministerin Simonetta Sommaruga und die abtretende Doris Leuthard.

Benchmark gesetzt

Die Wahl habe hohe symbolischen Gehalt, sagte Nenad Stojanovic in seiner Live-Analyse auf Facebook/swissinfo auf Deutsch. Mit den Glanzresultaten von Amherd und Keller-Sutter jeweils gleich im ersten Umgang habe das Parlament die Weichen dafür gestellt, dass Frauen künftig in der Schweizer Regierung dauerhaft stärker vertreten sein werden, sprich angemessener im Vergleich zu ihrem Anteil an der Bevölkerung von gut 50%. 

Einen Bundesrat mit lediglich einer oder zwei Frauen werde es kaum mehr geben.

Ob allerdings bereits bei der nächsten Vakanz in der Regierung eine weitere Frau gewählt werde, bezweifelt Nenad Stojanovic. "Sollte Ueli Maurer 2019 zurücktreten, ist keineswegs gesagt, dass das Parlament Magdalena Martullo-Blocher zu seiner Nachfolgerin wählt." Denn sie politisiere doch weit rechts aussen.

Die Leiterin des Gross-Unternehmens Ems-Chemie und  Tochter von Christoph Blocher, dem Übervater und Chef-Strategen der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP), hatte in Interviews angekündigt, dass sie "notfalls" für eine Kandidatur in die Schweizer Regierung zu Verfügung stünde.

Bundesratswahlen: die Schlussanalyse mit dem Politologen Nenad Stojanović

Facebook-Live

Bundesratswahlen: Schlussanalyse mit Politologe Nenad Stojanović

Weder nach links noch nach rechts gerückt

Stojanovic geht nicht davon aus, dass der Bundesrat in seiner neuen Zusammensetzung seinen politischen Kurs gross ändern werde. Dies gelte insbesondere auch im Hinblick auf das EU-Rahmenabkommen, eines der grossen Traktanden des Polit-Jahres 2019. "Hier ist es sowieso Brüssel, das am längeren Hebel sitzt."

Ebenso hält der Experte es für wenig wahrscheinlich, dass die Schweizer Regierung künftig aufgrund des höheren Frauenanteils mutiger oder sonstwie anders politisieren werde.

Wie "Atom-Doris"?

"Aber es ist möglich, dass uns Karin Keller-Sutter als Bundesrätin überraschen könnte, etwa in der Umweltpolitik", sagt Stojanovic. Doris Leuthard, die nun von Viola Amherd abgelöst wird, habe bei ihrer Wahl 2006 in den Bundesrat den Übernamen "Atom-Doris" getragen. Dies wegen der engen Beziehungen zur starken Atomwirtschaft in ihrem Heimatkanton Aargau. 

"Nach der Katastrophe von Fukushima 2011 war Leuthard dann wesentlich daran beteiligt, dass die Schweiz in der Energiestrategie 2050 den schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie beschloss."

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