Die Schweiz will keine Kinder-Soldaten dulden

Die Schweizer Armee wird künftig keine Jugendlichen unter 18 Jahren mehr rekrutieren oder zum Dienst zulassen. Damit geht die Schweiz über die Anforderungen eines Fakultativ-Programms zur UNO-Kinderrechtskonvention hinaus.

Bereits 81 Staaten haben das Fakultativ-Protokoll zum Problem der Kinder-Soldaten unterzeichnet, fünf Länder haben es ratifiziert. Die Schweiz hat es anlässlich des Millenniums-Gipfels vom September 2000 in New York unterzeichnet. Nun will sich der Bundesrat von den Räten zur Ratifikation ermächtigen lassen.

Kinderschutz bis zum 18. Lebensjahr

Mit dem Fakultativ-Programm wird das Mindestalter für die obligatorische Rekrutierung und die unmittelbare Teilnahme an Feindseligkeiten von 15 auf 18 Jahre angehoben. Die Vertragsstaaten verpflichten sich zudem, das Mindestalter für die Rekrutierung von Freiwilligen durch die staatlichen Streitkräfte auf 16 Jahre festzusetzen.

Bei der Ratifikation will der Bundesrat erklären, dass die Schweiz darüber hinaus gehen und die Rekrutierung von Freiwilligen unter 18 Jahren verbieten wird. In den letzten Jahren haben jeweils gegen 400 stellungspflichtige Schweizer von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, sich bereits im 17. oder 18. Altersjahr ausheben zu lassen oder die Rekrutenschule zu leisten.

Der Bundesrat will diese Änderung auf dem Verordnungsweg vornehmen. Er erinnert daran, dass die Schweiz bei der Ausarbeitung des Fakultativ-Protokolls mit Überzeugung die Haltung “straight 18” eingenommen habe. Im übrigen habe auch die Schweizer Armee “ein Interesse daran, dass keine unreifen Jugendlichen rekrutiert werden oder gar die Rekrutenschule absolvieren”.

Sollten die beiden Parlaments-Kammern das UNO-Protokoll ratifizieren, dann wäre die Rekrutierung von Kindern in der Schweiz generell verboten.

swissinfo und Agenturen