Genf gibt Abacha-Gelder zurück
Die Schweiz gibt einen Teil der Abacha-Gelder an Nigeria zurück. Der Genfer Staatsanwalt Daniel Zapelli hat 110 Mio. Franken zur Rückzahlung freigegeben.
Insgesamt waren bisher rund 640 Mio. Dollar des toten Diktators Sani Abacha auf Schweizer Bankkonten blockiert.
“Es ist das erste Mal, dass Gelder an Nigeria zurückgezahlt werden”, sagte der Genfer Staatsanwalt Daniel Zapelli. Die 110 Mio. Franken waren im Rahmen eines Verfahrens wegen Geldwäscherei auf Genfer Konten eingefroren.
Zapelli verurteilte am Mittwoch im Rahmen dieses Verfahrens einen britischen Finanzintermediär wegen “Unterstützung der kriminellen Organisation Abachas und wegen schwerer Geldwäscherei”, wie der Staatsanwalt erklärte.
Der Verurteilte muss laut Zappelli 400’000 Franken Busse bezahlen. Die Verurteilung ist “definitiv”. Es kann kein Rekurs mehr eingereicht werden, da der Brite die Frist unbenutzt verstreichen liess. Genauere Angaben zur Identität des Finanzintermediärs machte Zappelli nicht.
Die 110 Mio. Franken wurden nun zwecks Rückführung nach Nigeria vom Kanton Genf eingezogen und vorerst an die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in Basel überwiesen, wie der Genfer Rechtsanwalt Yves Klein erklärte. Dieses Vorgehen sei im Sinn der Transparenz gewählt worden.
Kein Zusammenhang mit Appell
Die Rückzahlung der 110 Mio. Franken habe keinen Zusammenhang mit dem Besuch der nigerianischen Finanzministerin Ngozi Okonjo Iweala, hiess es weiter. Sie hatte bei ihrem Besuch im November an Bern appelliert, die Gelder so rasch wie möglich an Nigeria zurückzuerstatten.
Der Sprecher des Bundesamtes für Justiz (BJ), Folco Galli, wurde über die Rückzahlung nicht informiert. Er war am Mittwoch nicht bereit, die Entscheidung zu kommentieren.
Es müsse sich bei dem betroffenen Konto um Gelder handeln, die wegen eines laufenden Verfahrens wegen Geldwäscherei und Betrug von der Genfer Justiz blockiert worden seien, sagte Galli. Für die Freigabe sei die Zustimmung des Bundesrats daher nicht nötig.
Zentralbank geplündert
Der Abacha-Clan, der Nigeria von 1993 bis 1998 regiert hatte, soll die Zentralbank des Landes ausgeplündert haben. Die heutige Regierung beschuldigt den Abacha-Clan, rund 2,2 Mrd. Dollar aus dem Land abgezogen zu haben.
Im vergangenen Jahr war ein Vergleich zwischen Nigeria und der Abacha-Familie gescheitert. Der Sohn des früheren Diktators wollte sich mit 100 Mio. Dollar nicht zufrieden geben. Nigeria hätte im Vergleich 520 Mio. Dollar erhalten.
swissinfo und Agenturen
Der nigerianische Ex-Diktator Sani Abacha starb 1998.
Er und seine Familie haben zwischen 1993 und 1998 rund zwei Milliarden Dollar aus dem Land geschafft.
640 Millionen Dollar waren in der Schweiz auf Verlangen der nigerianischen Regierung blockiert.
Eine erste Tranche der Gelder, 110 Millionen, werden nun Nigeria zurück gegeben.
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