Hatte Suharto auch in der Schweiz Geld versteckt?
Der indonesische ex-Machthaber Suharto wurde von Transparency International als "korruptester Diktator aller Zeiten" bezeichnet. Nach seinem Tod stellt sich die Frage nach dem Geld.
Waren Teile davon auch in der Schweiz versteckt? Trotz Hilfszusage der offiziellen Schweiz blieb das indonesische Rechtshilfedossier bis zuletzt unvollständig.
Indonesiens Ex-Diktator Suharto hatte während seiner von 1967 bis 1998 dauernden Herrschaft ein Riesenvermögen zusammengerafft. Von Summen bis 15 Mrd. Dollar für den Suharto-Clan ist die Rede.
Einen Teil davon hatte er vermutlich auf Schweizer Bankkonten hinterlegt. Doch die Gelder wurden nie gefunden.
Nach Suhartos Sturz schafften es die indonesischen Behörden nicht, den Nachweis für eine Existenz der Konten zu erbringen, obwohl die Schweiz zugesagt hatte, bei der Suche zu helfen.
Wie Folco Galli, Sprecher des Bundesamtes für Justiz, vor kurzem sagte, liess Indonesien zwei wesentliche Fragen unbeantwortet: Um welche Konten es sich handelt und ob gegen Suharto in Indonesien ein Verfahren läuft.
Zwar hatten die Indonesier ein Rechtshilfegesuch in der Schweiz gestellt, doch das Dossier blieb bis zuletzt unvollständig.
Laut Weltbank bis zu 1,3% des Bruttoinlandprodukts
Die Organisation Transparency International hatte Suharto einst zum korruptesten Machthaber der Welt erklärt. Nach Angaben der Weltbank veruntreuten Suharto und sein Clan insgesamt bis zu 1,3% des Bruttoinlandsprodukts des Inselstaats.
Das amerikanische Nachrichtenmagazins “Time” nannte eine Summe von 15 Mrd. Dollar, die der Clan veruntreut haben soll; davon seien 1998 9 Milliarden auf Schweizer und österreichische Bankkonten geflossen.
Die gesuchten Gelder dürften inzwischen aber längst wieder abgeflossen sein.
Justiz hatte keine Chance
Zwar stellte Indonesien den Diktator wegen Korruption vor Gericht. Suharto erreichte jedoch im Jahr 2000 die Einstellung des Prozesses – weil er angeblich zu krank für ein Gerichtsverfahren war.
Seine Kritiker vermuten hinter dem ärztlichen Attest einen Trick: Suharto sei darin wesentlich kränker dargestellt worden, als er tatsächlich war.
Im September vergangenen Jahres machten die indonesischen Justizbehörden einen zweiten Versuch, an die Suharto-Gelder zu kommen. Gegen Suharto wurde ein neuer Prozess eröffnet – diesmal forderten die Indonesier umgerechnet rund 1,5 Mrd. Franken zurück.
Mit dem Tod des Ex-Diktators ist auch dieser Prozess Geschichte.
Indonesien hatte auch versucht, mit der Schweiz ein umfassendes Rechtshilfeabkommen zu schliessen, um an illegal beiseite geschaffte Gelder von Indonesiern zu kommen.
Zuletzt kam dieses Thema bei einem Besuch von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey im Februar 2007 in Indonesien zur Sprache. Sie winkte jedoch ab: Ein solches Abkommen sei zwar “wünschenswert”, aber nicht zwingend notwendig, hatte sie erklärt und dabei auf die bestehenden Schweizer Gesetze verwiesen.
swissinfo und Agenturen
Hadji Mohamed Suharto war General, als 1965 nach linken Protesten den Präsidenten Achmed Sukarno von der Macht putschte.
Gegen aussen hielt er Indonesien offen und liess eine liberale Wirtschaftspolitik zu.
Im Innern war Suharto sehr hart. Nach seiner Machtergreifung sollen mehrere Hundert Tausend Kommunisten und Studenten ermordet worden sein. In diese Zeit fiel auch die Ermordung vieler Chinesen.
1975 kam es auch zur völkerrechtswidrigen Besetzung von Osttimor inklusive den Massakern, die zu einem jahrzehnte langen Bürgerkrieg führten.
1998 war Suharto nach langen Protesten gezwungen, zurückzutreten. Unter seiner Diktatur erlebte Indonesien auch einen rasanten Wirtschaftsboom (Erdöl, Erdgas, Textil).
Nach dem Rücktritt wurde er wegen Korruption vor Gericht gestellt, doch wurde das Verfahren 2000 aus Gründen des Gesundheitszustandes eingestellt.
Nach einer langen Krankheit ist Suharto 86-jährig in Jakarta am 27. Januar gestorben.
Indonesiens Bruttoinlandprodukt beläuft sich auf 276 Mrd. Dollar.
BIP pro Kopf: 1259 Dollar
In Indonesien leben 786 Schweizerinnen und Schweizer.
Schweizer Exporte nach Indonesien: 325 Mio. Franken
Importe aus Indonesien: 155 Mio. Franken
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