Leuenberger will “Mobility Pricing”

Um die Schweiz vor einem Infrastruktur-Kollaps zu bewahren, schlägt Verkehrsminister Moritz Leuenberger eine neue Mobilitätsabgabe vor. Sie soll auf allen Verkehrsmitteln erhoben werden.

Die grossen vorhandenen Netze für Strasse, Schiene, Luftfahrt, Strom, Gas und Telekommunikation seien in der Schweiz gut ausgebaut, erreichten alle Landesteile und funktionierten zuverlässig.

So fasste Bundesrat Moritz Leuenberger am Dienstag den vorgelegten Strategiebericht des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zur Zukunft der Infrastrukturen zusammen.

In den kommenden 20 Jahren würden die Anforderungen jedoch stark steigen, und es sei mit einer eigentlichen “Europäisierung” der Netze zu rechnen, so der Verkehrsminister.

Angesichts des erwarteten Rückgangs der Mineralölsteuereinnahmen und eines geschätzten Mittelbedarfs von über 130 Mrd. Franken für Strasse und Schiene bis 2030 sei es jedoch schon heute nötig, nach einer Alternative zu suchen.

Deshalb setzt das UVEK auf eine neue Mobilitätsabgabe, die einerseits die nötigen Mittel beibringen und andererseits auch lenkend auf die Verkehrsströme einwirken soll.

Die Erträge dieses “Mobility Pricing”, das beispielsweise Zuschläge für Bahnbillette auf stark ausgelasteten Bahnstrecken oder Gebühren für die Benützung von Strassen vorsieht, sollen allen grossen Infrastrukturbereichen zu Gute kommen.

Der Entscheid des Bundesrats zum UVEK-Strategiebericht wird für Anfang 2010 erwartet.

swissinfo.ch und Agenturen