Schweizer Langzeithilfe für Afghanistan
Die Schweiz will ihre Soforthilfe in Afghanistan zu längerfristigen Entwicklungsprojekten umwandeln, sagt ein Diplomat gegenüber swissinfo.
Michael Ambühl, Staatssekretär im Aussenministerium, vertritt die Schweiz an der Afghanistan-Konferenz in London.
Der internationale Gipfel über Afghanistan, der ab Dienstag in der britischen Hauptstadt London stattfindet, steht unter dem Vorsitz des britischen Regierungschefs Tony Blair. Ziel der Konferenz ist es, einen Fünfjahresplan für den Wiederaufbau des Landes und den Kampf gegen Gewalt und Drogenhandel zu verabschieden.
Der “Afghanistan Compact”, das Programm, auf das sich die internationale Gemeinschaft in London einigen soll, bildet die Grundlage, auf der die afghanischen wie die internationalen Bemühungen aufeinander abgestimmt werden sollen.
swissinfo: Welche Prioritäten setzt die Schweiz in London?
Michael Ambühl: Es geht erstens darum, dass die Schweiz ihre Verpflichtungen gegenüber der afghanischen Regierung und der internationale Gemeinschaft bestätigt.
Die Schweiz gratuliert den Partnerländern zum Gelingen des so genannten Bonn-Prozesses, der Afghanistan den Wiederaufbau seiner Institutionen erlaubt hat. Sie wird auch klarmachen, dass sie den Afghanistan Compact unterstützt.
Zweitens erläutert die Schweiz die Stossrichtung ihres weiteren Engagements. Bisher war es vor allem humanitäre Hilfe. Jetzt sollen es vor allem langfristige Programme werden.
swissinfo: Heisst das, dass die Schweiz auch mehr Mittel einsetzt?
M.A.: Wir werden unsere Programme gemäss unserer mittelfristigen Strategie weiter entwickeln: Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen in den entlegenen Regionen sowie die Förderung der Menschenrechte und der Grundsätze des guten Regierens.
Langfristig gesehen will die Schweiz Afghanistan unterstützen, die Millenniums-Ziele zur Verringerung der extremen Armut zu erreichen. Diese Ziele hat sich das Land für 2020 gesetzt.
swissinfo: Wie kann die Schweiz Afghanistan in den nächsten fünf Jahren konkret unterstützen?
M.A.: An den Konferenzen von Tokyo und Berlin hat die Schweiz für die Zeit von 2002 bis 2006 gesamthaft 82 Mio. Franken zugesichert. Ende 2005 waren bereits 80 Millionen aufgebraucht. In London werden wir für dieses und weitere vier Jahre noch einmal mindestens 100 Mio. Franken zusichern.
swissinfo: Afghanistan wäre auch auf ausländische Investitionen angewiesen. Können Schweizer Unternehmen dazu ermuntert werden?
M.A.: Für Ausland-Investitionen braucht es Rahmenbedingungen wie gesetzliche Grundlagen, Sicherheit, Steuern und Zölle, Verwaltung usw. Diese Faktoren, vor allem der Sicherheits-Aspekt, sind im Land noch nicht ausreichend gegeben.
Die Schweiz leistet gerade hier einen Beitrag dazu, in dem sie spezifische Programme der Weltbank unterstützt.
swissinfo Interview: Ramsey Zarifeh
(Übertragung aus dem Englischen: Renat Künzi)
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) ist seit 2002 in der afghanischen Hauptstadt Kabul präsent. Das Büro umfasst 22 Personen.
Die DEZA-Vertreter betreuen und überwachen über 30 Projekte.
Das Budget des Büros beträgt 20 Mio. Franken jährlich.
Die Schweiz hat auch vier Personen an die Internationalen Sicherheitskräfte (ISAF) entsandt.
Die internationale Afghanistan-Konferenz von London dauert von Dienstag bis Mittwoch.
Neben dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai werden auch UNO-Generalsekretär Kofi Annan sowie Regierungsvertreter aus über 60 Ländern teilnehmen.
Ziel ist die Verabschiedung eines Programms, das die Unterstützung für die nächsten fünf Jahre festlegt und koordiniert, namentlich in den Bereichen Sicherheit, Regierungstätigkeit, Anwendung der Gesetze und Menschenrechte, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und Kampf gegen den Drogenanbau.
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