Schweizer wird Präsident der europäischen Patentorganisation

Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisaiton (EPO) hat den Direktor des Eidg. Instituts für geistiges Eigentum (IGE), Roland Grossenbacher, für eine Amtszeit von drei Jahren zum Präsidenten gewählt.

Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisaiton (EPO) hat den Direktor des Eidg. Instituts für geistiges Eigentum (IGE), Roland Grossenbacher, für eine Amtszeit von drei Jahren zum Präsidenten gewählt.

Die EPO umfasst alle EU-Staaten sowie die Schweiz, Liechtenstein, Monaco und Zypern. Das europäische Patentwesen soll in nächster Zeit modernisiert, verbilligt und vereinheitlicht werden, hiess es in einer Mitteilung des Instituts für geistiges Eigentum (IGE. Ziel sei dabei ein europäisches Einheitspatent. Zudem sollen acht mittel- und osteuropäische Staaten aufgenommen werden.

Die Schweiz ist Gründungsmitglied der EPO und spielt bei der Weiterentwicklung des Europäischen Patentwesens eine aktive Rolle. Die bevorstehende Reform der EPO umfasst ausserdem institutionelle Aspekte, Fragen des materiellen Patentrechts wie z.B. den Schutz von Computerprogrammen und technische Belange.

Die Arbeiten in Richtung eines europäischen Einheitspatentes laufen parallel zu den Anstrengungen der Europäischen Kommission, innerhalb der EU einem Gemeinschaftspatent nach bisher vergeblichen Bemühungen zum Durchbruch zu verhelfen.

SRI und Agenturen