“Unser Land steht Schweizer Investitionen offen”
Mosambik gilt als Erfolgsfall der Entwicklungshilfe, und die Programme der Schweiz gelten als wegweisend. Doch auch nach 30 Jahren Entwicklungs-Zusammenarbeit wird der südafrikanische Staat auf ausländische Hilfe angewiesen bleiben.
Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Mosambik sind ausgezeichnet und könnten nicht besser sein. Dies betonten Mosambiks Präsident Armando Emilio Guebuza und Bundesvizepräsidentin Doris Leuthard bei einem Empfang im Berner Landsitz Lohn. Der Arbeitsbesuch stand im Zeichen von 30 Jahre Kooperation Schweiz-Mosambik. Sie begann 1979 mit einem bilateralen Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Die Schweiz ist mit unterschiedlichsten Programmen präsent, die wichtigsten in den Bereichen Gesundheit, Dezentralisierung und Gouvernanz. Auch Schweizer Hilfswerke sind vor Ort, Helvetas insbesondere bei der Wasserversorgung, aber auch das Schweizerische Arbeiterhilfswerk (SAH) und das Hilfswerk der evangelischen Kirchen Schweiz (HEKS). Es waren Schweizer Missionare, die bereits zu Kolonialzeit um 1880 Schulen bauten und Kranke behandelten. Auf solche Wurzeln konnte die moderne Entwicklungs-Zusammenarbeit aufbauen, seit 1980 ist die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) und seit 1987 das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) aktiv. Das bilaterale Abkommen wurde ergänzt um eines zu Budgethilfe, zuvor um den Investitionsschutz.
Tourismus und Landwirtschaft
Es sind Investitionen, die sich Präsident Guebuza für Mosambik wünscht, “vor allem in die Bereiche Tourismus und Landwirtschaft”, aber auch in Aus- und Weiterbildung der Kapazitäten im Land. Nur wenige namhafte Schweizer Firmen wie ABB sind im Land, und der Güterhandel mit der Schweiz ist sehr bescheiden. Mosambik möchte attraktiver werden, auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU).
Die Regierung will laut Guebuza mit Produktivitätssteigerung, einem “grünen” Programm zur Ernährungssicherheit, mehr Effizienz und mehr Einnahmen des Staates die Abhängigkeit von Gebern reduzieren. 50% des Etats stammen aus ausländischen Quellen.
Kleine Geberin, grosser Einfluss
Der Schweizer Anteil von insgesamt 30 Millionen Franken im Jahr macht nur rund 1,5% am gesamten Hilfsvolumen aus. Dennoch gelte die Schweiz als einflussreich, sagt der nach Bern angereiste Botschafter Thomas Litscher. Mosambik sei ein “Erfolgsfall” der Zusammenarbeit.
Mitunter haben Schweizer Programme den Weg für den Friedensvertrag 1992 und die Demobilisierung geebnet. Sie sind laut Litscher stetig der Lage angepasst worden, bei der Steuerpolitik ebenso wie bei der Humanitären Hilfe nach den massiven Überschwemmungen und Dürren in den vergangenen Jahren.
Wirksamkeit
Haben 30 Jahre Entwicklungs-Zusammenarbeit etwas bewirkt? “Die Schweizer Programme umfassen viele Gebiete und haben dazu beigetragen, dass die Rahmenbedingungen stabiler geworden sind, auch für Investitionen”, sagt Botschafter Litscher. Mosambik sei vergleichsweise gut gewappnet gegen die globale Finanzkrise, selbst wenn es bezüglich der weltweiten Entwicklungshilfe Unsicherheit gebe.
Mosambik gehört zu den ärmsten Staaten weltweit. Als das Land 1975 Unabhängigkeit von Portugal erlangte, musste es bei Null beginnen. Wo vor knapp 35 Jahren 98% der Bevölkerung weder lesen noch schreiben konnten, beträgt die Alphabetisierungsrate heute immerhin 48%. Nicht zuletzt sank infolge mehr Steuereinnahmen der Anteil der Auslandhilfe von ehemals 87 auf heute 50%.
Pionierarbeit
Die Schweiz hat Mosambik gerade bei der Steuerreform wesentlich unterstützt. Ein “Swiss Model” wurde bei der Devisenfinanzierung für den Güterimport geschaffen, das den KMU diente und von anderen Ländern übernommen wurde.
Pionierarbeit leistete die Schweiz bei der Verstärkung der Geberkoordination und dem Aufbau von Budgethilfe, die beim Gesundheitssektor begann und heute den Staatsetat umfasst. Die Budgethilfe sei an Konditionen gebunden und werde nur bei deren Erfüllung ausbezahlt, führt Litscher aus.
Bei allem Erfolg: Das Seco wird sich nach 2011 schrittweise aus Mosambik zurückziehen, gemäss der Botschaft zum neuen Rahmenkredit. Über multilaterale Programme will es weiterhin bei der Integration in den Welthandel Unterstützung leisten. Die Strategie der Deza für die Jahre 2007 bis 2011 bleibt aktuell. Mosambik ist eines von 17 Schwerpunktländern, auf die sich die Deza konzentriert.
Viera Malach, InfoSüd/swissinfo.ch
Hauptverantwortlich für die bilaterale Zusammenarbeit der Schweiz mit Mosambik ist das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA).
Für Programme im Land zuständig sind die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza), für den Bereich “Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung” das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), das im Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD) angesiedelt ist.
Aus der Sicht von Deza und Seco hat Mosambik im Schnellzugstempo eine gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung vollzogen, die europäische Länder über einen Zeitraum von 200 Jahren gemacht haben.
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