Aidshilfe: Massiv mehr Geld

Die Schweizer Innenministerin Ruth Dreifuss an der UNO-Aids-Konferenz. Keystone

An der Sonderkonferenz der UNO-Vollversammlung in New York sicherte Bundesrätin Ruth Dreifuss die Verfierfachung der Mittel auf acht Millionen Franken zu. Die Schweizer Regierung hat die Aufstockung beschlossen und es Ruth Dreifuss überlassen, die Verpflichtung der Schweiz an der Aids-Konferenz der UNO bekannt zu geben.

Bundesrätin Ruth Dreifuss hat die Idee eines weltweiten Fonds im Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria begrüsst. An der Sonder-Vollversammlung der UNO gegen Aids in New York gab sie ihrer Hoffnung Ausdruck, dass ein solcher Fonds zusätzliche Ressourcen mobilisieren könne. Als 70. und letzte Sprecherin monierte Ruth Dreifuss, für die Schweizer Regierung beginne der Kampf gegen das Aids-Virus mit einer guten Koordination auf nationalem Niveau, unter Einbezug aller zivilen Organisationen, sagte Dreifuss.

Besonderen Wert legte die Sozialministerin auf den Aspekt der Prävention. Diese müsse vor allem auf stark gefährdete Gruppen wie Jugendliche oder Drogenabhängige ausgelegt werden.

Prävention sei umso wichtiger, als es noch keine Medikamente gebe, die Aids heilen könnten. Dreifuss wies auch auf die Tatsache hin, dass durch die Krankheit viele Kinder zu Waisen würden. Es sei deshalb unverzichtbar, dass zusätzliche Mittel für diese Kinder eingesetzt würden, die oft auch selber vom Virus infiziert seien.

Schweiz solidarisch mit Aids-Opfern.

Der Zugang zu den Medikamenten müsse auch Aids-Kranken in armen Ländern offen stehen, sagte Dreifuss weiter. Dafür müssten die Bemühungen zur Senkung der Medikamentenpreise beibehalten werden.

Die Schweiz habe ihren Beitrag zur multilateralen Aidshilfe mit der Erhöhung der Zahlungen an das UNO-Aidsprogramm auf vier Mio. Franken praktisch verdoppelt. Für das Jahr 2002 sei zudem eine weitere Verdoppelung beschlossen worden. Damit zeige sich die Schweiz mit den Aids-Opfern solidarisch.

Heftiger Streit in der Vollversammlung

Am Nachmittag spaltete ein heftiger Disput die UN-Sondersitzung: Eine homosexuelle Menschenrechts-Organisation wollte an Gesprächen mit hochrangigen Politikern aus aller Welt teilnehmen. Nach einer mehrstündigen, kontroversen Debatte wurde die “Internationale Kommission homosexueller und lesbischer Menschenrechtler” zu den offiziellen Gesprächsrunden zugelassen.

62 der 189 UN-Mitgliedsstaaten stimmten für ihre Teilnahme, 30 enthielten sich der Stimme. Es gab keine Nein-Stimme. Islamische Staaten wehrten sich erbittert gegen die Zulassung der homosexuellen Aktivisten und enthielten sich schliesslich einmütig der Teilnahme an der Abstimmung.

swissinfo und Agenturen