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Die Forschung rettet das Wesentliche

Umstrittener Geldhahn für Bildung und Forschung. Keystone

Die Bereiche Bildung, Forschung und Technologie erhalten von 2004 bis 2007 knapp 17 Milliarden Franken.

Das Parlament hat eine jährliche Zunahme der Ausgaben von 5 Prozent zugelassen. Betroffene Kreise hatten 10 Prozent gefordert.

“Bildung ist eine der Grundaufgaben des Staates”, hatte die Christdemokratin Kathy Riklin im Sommer erklärt, als das Geschäft erstmals in den Räten besprochen wurde.

Diesem Grundsatz haben sich nun die Parlamentarierinnen und Parlamentarier angeschlossen. Trotz dem milliardenschweren Sparprogramm, über das in diesen Tagen ebenfalls beschlossen wird, wollen sie überproportional viel Geld in Bildung, Forschung und Technologie (BFT) investieren. Nämlich ungefähr 16,9 Milliarden Franken in vier Jahren.

Wachstum von 5 Prozent

Von 2004 bis 2007 sollen die Ausgaben im BFT-Sektor pro Jahr um 5% zunehmen. Der Nationalrat, die grosse Kammer, hatte gar 6% gefordert, kam aber unter dem Spardruck mit dieser Forderung nicht durch.

Dieses eine Prozent sei der Beitrag zur Sanierung der Bundesfinanzen, hiess es nun im Parlament. Durch die Zurücknahme auf 5% Wachstum könnten auf die vorgesehenen 17,35 Milliarden 480 Millionen Franken eingespart werden.

Die vom Bundesrat vorgesehene Kürzung auf 4% widerspräche der Prioritätensetzung für den Bildungsbereich, sagte der christlichdemokratische Kommissionspräsident Peter Bieri.

Wirtschaft ohne Vertreter

Einen Dämpfer musste die Wirtschaft hinnehmen. Entgegen dem Wunsch des Nationalrates erhält sie keinen Sitz in der Schweizerischen Universitätskonferenz. Einsitz nehmen sollen zwei Vertreter des Bundes, je ein Vertreter jedes Universitätskantons sowie zwei Vertreter der Nicht-Universitätskantone.

Dies sollte sich jedoch 2008 ändern: Im künftigen Hochschulförderungsgesetz soll vorgesehen werden, dass alle Kreise der Gesellschaft, also auch die Wirtschaft, in den Entscheidgremien vertreten sind.

Frauen an Fachhochschulen fördern

Die Fachhochschulen der Schweiz – zur Zeit in einer Phase der Umstrukturierung – sollen auch mehr Geld erhalten. Statt wie vorgesehen 40 Millionen Franken verdoppelte das Parlament den Beitrag nun auf 80 Millionen.

Damit sollend die Gesundheits-, Sozial- und Kunstberufe in die Fachhochschulen integriert werden. Diese vorab “weiblichen” Berufe verdienten die gleiche Förderung wie die technischen, erklärte Bieri. Er sprach denn auch von der “besten Frauenförderung”.

Denkplatz Schweiz ankurbeln

Erstaunlich glatt ist damit das gesamte Paket durch die Räte gegangen. Der Tenor: Ein kräftiger Schub nach vorwärts sei nötig. Der Denkplatz Schweiz müsse weiterhin zur Spitzenklasse gehören, betonte beispielsweise Bieri.

Denn seit 1990 ist der Stern der Schweizer Forschung im Sinken begriffen. Längst haben uns Länder wie Finnland oder Schweden überholt. Jetzt liege es an der Schweiz, konkurrenzfähig zu bleiben, fügte Bundespräsident Pascal Couchepin an.

swissinfo, Christian Raaflaub

Jährliche Zunahme der Ausgaben für Bildung und Forschung: 5%

2004-2007: Ungefähr 16,9 Mrd. Fr.

Ursprünglich geplant: 17,35 Mrd. Fr.

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