Parlamentarier stärken Merz den Rücken

Der Brief des libyschen Premiers lasse sehr wohl die Annahme zu, dass die beiden in Tripolis festgehaltenen Schweizer bald freigelassen würden. Zu diesem Schluss sidn die Aussenpolitischen Kommissionen des Schweizer Parlaments gekommen.

Die Formulierungen im Brief des libyschen Ministerpräsidenten al Baghdadi al Mahmudi liessen diese Interpretation zu, sagte Nationalrat Geri Müller, Präsident der Aussenpolitischen Kommission der grossen Kammer, nachdem die Kommissionsmitglieder am frühen Dienstagmorgen Einsicht in das Dokument erhalten haben.

Al Mahmudi hatte im Brief erklärt, er “glaube”, dass die beiden Schweizer bald freigelassen werden könnten. Diese Formulierung habe durchaus dahingehend verstanden werden können, dass es schnell gehen könne, sagte Müller.

Damit verteidigte der Kommissionspräsident die seinerzeitige Einschätzung von Hans-Rudolf Merz. Der Bundespräsident hatte nach der Rückkehr von seiner Mission nach Tripolis und dem Abschluss eines umstrittenen Vertrages erklärt, dass die beiden Schweizer bald freigelassen würden.

An der Sitzung der Kommissionen waren sowohl Bundespräsident Merz als auch Aussenministerin Micheline Calmy-Rey zugegen. Sie wollten sich zur APK-Diskussion nicht äussern.

swissinfo.ch und Agenturen