Bundespräsident Ogi: Schweiz will Beziehung zur UNO vertiefen

Bundespräsident Ogi bei seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung. Keystone

Die Schweiz will ihre Beziehungen zur UNO vertiefen. Dies bekräftigte Bundespräsident Adolf Ogi vor dem UNO- Gipfel in New York. Noch habe das Land Beobachterstatus, in zwei Jahren werde das Volk jedoch über den UNO-Beitritt befinden.

Ogi erinnerte am Donnerstag (07.09.) vor den Staats- und Regierungschefs an die engen Verbindungen des Landes mit der UNO. Der europäische UNO-Sitz sei in Genf, das Land sei Mitglied in den meisten UNO-Organisationen und trage grosszügig zum Budget der UNO bei.

Ogi erinnerte an die neuen Formen von Kriegen und die zunehmenden Probleme mit dem humanitären Völkerrecht. Bewaffnete Konflikte fänden immer weniger zwischen, sondern zunehmend innerhalb von Staaten statt.

Das traditionelle Völkerrecht bleibe weiterhin wichtig, reiche aber nicht mehr, da bei den aktuellen Konflikten nicht nur Staaten Akteure seien. Hier müssten neue Mittel und Wege gefunden werden, forderte Ogi.

Ogi sprach sich für die Bestrafung von Schuldigen während und besonders auch nach Konflikten aus. Doch Gerechtigkeit ohne Grosszügigkeit genüge nicht. Mit der Wahrheitskommission habe Südafrika ein Beispiel gegeben, wie mit den Wunden der Geschichte umgegangen werden könne.

Globalisierung für alle

“Von der Globalisierung muss die gesamte Menschheit profitieren”, sagte Ogi weiter. Nur die UNO habe eine umfassende Perspektive der heutigen Probleme und müsse deshalb ihre Rolle im Kampf gegen die Armut und soziale Ungerechtigkeit wahrnehmen.

Beeindruckt zeigte sich Ogi vom Sozialgipfel vom vergangenen Juni in Genf. Im Geiste dieser Versammlung spreche sich die Schweiz für ein Gipfeltreffen zur neuen Informations- und Kommunikationstechnologie aus.

Sicherheitsrat für Stärkung der Friedensmissionen

Die Staats- und Regierungschefs aller 15 Mitgliedsländer des UNO-Sicherheitsrates haben in der Nacht zum Freitag (08.09.) einstimmig eine Stärkung der internationalen Friedensmissionen beschlossen. In einer in New York verabschiedeten Resolution sicherten die Gipfelteilnehmer des wichtigsten UNO-Gremiums zu, die UNO-Operationen zur Friedenssicherung effizienter zu gestalten.

Dazu gehört eine Stärkung der Blauhelmtruppen. In der Resolution verpflichtet sich der Sicherheitsrat, die Wirksamkeit der UNO-Operationen in Konfliktsituationen in all ihren Phasen zu steigern. Der Förderung des Friedens in Afrika soll besondere Aufmerksamkeit zukommen.

swissinfo und Agenturen