Geld von korrupten Staatschefs, so genannte Potentatengelder, sollen in Zukunft konsequent beschlagnahmt und den Herkunftsländern zurückgeben werden. Dies will der Bundesrat mit einem entsprechenden Gesetz erreichen.
Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht
1 Minute
Das Gesetz über Beschlagnahme und Rückgabe soll dann angewendet werden, wenn ein Rechtshilfeverfahren mit dem Herkunftsland der unrechtmässig erworbenen Vermögenswerte nicht zum Ziel führt.
Unter gewissen Umständen soll der Inhaber der Gelder nachweisen müssen, dass er die blockierten Vermögenswerte rechtmässig erworben hat.
Das Gesetz sieht auch vor, zu überwachen, dass zurückgegebene Gelder der Bevölkerung des entsprechenden Landes zugute kommen.
Das Bankenland Schweiz hat verschiedenen Ländern in den letzten zwanzig Jahren über 1,6 Milliarden US-Dollar an Potentatengeldern zurückerstattet.
Gelder von früheren Staatschefs wie beispielsweise jene des verstorbenen kongolesischen Diktators Mobutu sorgen immer wieder für Schlagzeilen und werfen einen Schatten auf den Bankenplatz.
Wenn Sie eine Debatte über ein in diesem Artikel angesprochenes Thema beginnen oder sachliche Fehler melden möchten, senden Sie uns bitte eine E-Mail an german@swissinfo.ch
Mehr lesen
Mehr
Schweiz gibt Salinas-Gelder an Mexiko zurück
Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht
Die Affäre geht auf den November 1995 zurück. Damals liess die damalige Bundesanwältin Carla Del Ponte die Frau von Raul Salinas und deren Bruder auf einer Bank in Genf verhaften. Sie wollten eine hohe Geldsumme von einem Konto von Raul Salinas abheben. Die Bank war aber vorgewarnt, hatte die Bundesanwaltschaft (BA) doch 118,5 Mio. Dollar…
Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht
Waren Teile davon auch in der Schweiz versteckt? Trotz Hilfszusage der offiziellen Schweiz blieb das indonesische Rechtshilfedossier bis zuletzt unvollständig. Indonesiens Ex-Diktator Suharto hatte während seiner von 1967 bis 1998 dauernden Herrschaft ein Riesenvermögen zusammengerafft. Von Summen bis 15 Mrd. Dollar für den Suharto-Clan ist die Rede. Einen Teil davon hatte er vermutlich auf Schweizer…
Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht
Die Initiative ist für die Schweiz ein wichtiger Schritt in der Korruptionsbekämpfung. Sie will ihre Erfahrung auf diesem Gebiet einbringen. Die Schweiz begrüsse die “Stolen Assets Recovery Initiative” (StAR), teilte das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit. Sie sei auch bei der Ausarbeitung der Initiative mitbeteiligt gewesen, sagte Paul Seger, Chef der Direktion für…
Ihr Abonnement konnte nicht gespeichert werden. Bitte versuchen Sie es erneut.
Fast fertig... Wir müssen Ihre E-Mail-Adresse bestätigen. Um den Anmeldeprozess zu beenden, klicken Sie bitte den Link in der E-Mail an, die wir Ihnen geschickt haben.
Einen Überblick über die laufenden Debatten mit unseren Journalisten finden Sie hier. Machen Sie mit!
Wenn Sie eine Debatte über ein in diesem Artikel angesprochenes Thema beginnen oder sachliche Fehler melden möchten, senden Sie uns bitte eine E-Mail an german@swissinfo.ch