Calmy-Rey besucht Tschechien

Bei einem Arbeitsbesuch in Prag hat die Schweizer Aussenministerin den für Tschechien vorgesehenen Betrag aus der "Kohäsionsmilliarde" zur Sprache gebracht. Das Land soll über fünf Jahre 109 Millionen Franken erhalten.

Ein Teil der Summe ist für den Kampf gegen das organisierte Verbrechen vorgesehen. Laut einem Sprecher des Departments für auswärtige Angelegenheiten EDA erwähnte Micheline Calmy-Rey im Gespräch mit dem tschechischen Amtskollegen Karel Schwarzenberg, das Geld solle auch für soziale Zwecke eingesetzt werden.

Die “Kohäsionsmilliarde” wurde von den Schweizer Stimmbürgern im November 2006 zugunsten der zehn neuen EU-Länder beschlossen.

Calmy-Rey und Schwarzenberg diskutierten nicht nur über die bilateralen Beziehungen, auch internationale Fragen kamen zur Sprache, wie zum Beispiel die Situation in der Demokratischen Republik Kongo. Erörtert wurden zudem die Menschenrechte und die Konsequenzen der Finanz- und Wirtschaftskrise.

Tschechien übernimmt am Januar 2009 den Ratsvorsitz der Europäischen Union.