Calmy-Rey in Belgrad: Auch Kosovo ein Thema

Micheline Calmy-Rey wird in Belgrad bei den Gesprächen über den Kosovo-Status viel Fingerspitzengefühl brauchen. Keystone

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey reist nach Serbien und Montenegro, um mit der dortigen Staatsführung auch den künftigen Status von Kosovo zu erörtern.

Vor einem Monat hatte der Schweizer UNO-Diplomat Peter Maurer vor dem Sicherheitsrat die Möglichkeit eines unabhängigen Kosovos erwähnt, und damit Kritik geerntet.

Im Rahmen des offiziellen Arbeitsbesuches, der von Donnerstag bis Samstag dauert, trifft die Schweizer Aussenministerin in Belgrad erst mit Aussenminister Vuk Draskovic zusammen.

Geplant sind zudem Gespräche mit dem serbischen Präsidenten Boris Tadic und Premier Vojslav Kostunica sowie dem Präsidenten des Koordinationszentrums für Kosovo, Nebosja Covic, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte.

Reise zwecks Kosovo-Vermittlung?

Unklar ist nach wie vor, ob die Reise im Zusammenhang mit Bestrebungen zur Etablierung einer weitgehenden Autonomie des Kosovo steht. Der Schweizer Botschafter bei den Vereinten Nationen, Peter Maurer, hatte Ende Mai vor dem UNO-Sicherheitsrat in New York erklärt, die Schweiz sei zu einer Vermittlungstätigkeit in der Region bereit.

Bern unterstütze aktiv den Dialog zwischen Belgrad und der Kosovo-Hauptstadt Pristina. Maurer forderte eine rasche Aufnahme von Gesprächen über die Zukunft des Kosovo. Die Entwicklung hin zu formeller Unabhängigkeit müsse aber unter strikter Begleitung der internationalen Gemeinschaft geschehen.

Maurers Aussagen sorgten bei Parlamentariern in der Schweiz für Unmut. Unter der Führung von Nationalrat Josef Lang (Grüne/ZG) reichten mehrere Abgeordnete beim Bundesrat eine Interpellation ein.

Belgrad reagiert zurückhaltend

Die südserbische Provinz Kosovo steht seit dem Ende des Kosovo-Kriegs 1999 unter UNO-Verwaltung. Pristina strebt vehement nach Unabhängigkeit, dagegen sperrt sich Belgrad beharrlich.

Ein Berater des serbischen Präsidenten Kostunicas erinnerte die Schweiz im Vorfeld des Besuchs von Calmy-Rey daran, “neutral zu bleiben” und zum jetzigen Zeitpunkt in der Frage über die Zukunft Kosovos keine Position zu beziehen.

Neben den Beziehungen zwischen der Schweiz und Serbien und Montenegro werde auch die europäische Zusammenarbeit besprochen, sagte EDA-Sprecher Ivo Sieber gegenüber swissinfo.

Zwei Grundpfeiler

Gemäss EDA müssen zwei Vorbedingungen erfüllt sein, um den Dialog über den künftigen Status der Albaner-Provinz aufzunehmen: Stärkung der Demokratie und Garantie der Minderheitenrechte.

“Eine Form von formeller Unabhängigkeit sollte unter genauer internationaler Überwachung stehen”, so Sieber weiter. Damit solle die Gewährung von Rechten an die serbische Minderheit garantiert und die Partizipation im Entscheidprozess sichergestellt werden.

Im Sommer in Kosovo

Aussenministerin Calmy-Rey wird Ende Juli oder Anfang August zu einem ersten offiziellen Besuch in Kosovo erwartet.

Schweizer Soldaten leisten dort im Rahmen des so genannten Swisscoy-Einsatzes seit 1999 Dienste bei den internationalen Truppen zur Friedenssicherung. Friedenssichernde Auslandeinsätze sind ein Einsatz-Schwerpunkt der neuen Armee XXI, welche in einer Volksabstimmung abgesegnet worden war.

swissinfo und Agenturen

Fakten

Calmy-Reys Besuch in Belgrad dauert von Donnerstag bis Samstag.
Thema sind die bilateralen Beziehungen.
Es geht aber auch um den künftigen Status der Provinz Kosovo.
Calmy-Rey trifft sich mit Präsident Tadic, Premier Kostunica und Aussenminister Draskovic.